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Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Ortskern von Niederursel

Vorlagentyp: OA
77 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 17.06.2010, OA 1150 entstanden aus Vorlage: OF 632/8 vom 28.05.2010

Betreff: Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" Ortskern von Niederursel Vorgang: OIB 25/08 Mit Beschluss vom 14.12.2006, § 1225, hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, den dörflichen Ortskern von Niederursel in das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen. Daher wurde die Ortsbeiratsinitiative - Budget des Ortsbeirats 8 vom 14.02.2008, OIB 25, den Dorfplatz von Niederursel als "Werner-von-Ursel-Platz" aus Mitteln des Ortsbeiratsbudgets neu zu gestalten, mit dem Hinweis abgelehnt, dass dieses Vorhaben im Rahmen der Gesamtsanierung des Dorfkerns von Niederursel aus Mitteln des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt" umgesetzt werden soll. Leider ist das Vorhaben der Neugestaltung des Dorfkerns von Niederursel nicht in dem von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Etatantrag vom 19.02.2010, E 2, enthalten. Im Bericht des Magistrats vom 23.04.2010, B 265, wird ein Magistratsvortrag zu der Prioritätenliste "Schöneres Frankfurt" angekündigt. Dieses vorausgeschickt und vor dem Hintergrund, dass Niederursel vor 100 Jahren nach Frankfurt eingemeindet wurde, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat nimmt das Vorhaben der Neugestaltung des Dorfkerns von Niederursel zusätzlich in die Prioritätenliste für das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" für die nächsten Jahre auf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2010OFOF 632/8Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Ortskern von NiederurselOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. Juni 2010Sie sind hier
    OAOA 1150Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Ortskern von Niederursel
    Anregung
  3. 3. Dezember 2010BB 752Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt. Ortskern von NiederurselMagistratsbericht
  4. 18. November 2011Antwort des Magistrats · nach 77 WochenBB 478Investitionsprogramm .Schöneres Frankfurt.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 23.08.2010
TO I, TOP 64
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1150 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme)

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