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Radroute zum Römer nicht ganz legal - wie lange noch?

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 734

Betreff: Radroute zum Römer nicht ganz legal - wie lange noch? Vorgang: A 1284 LINKE.

Zu 1.: Nein.

Zu 2. und 3.: Kurzfristig wird keine Radverkehrsverbindung von der Straße Am Kornmarkt zur Buchgasse geschaffen, da dies ohne bauliche Maßnahmen - wenn überhaupt - nur zu Lasten von Fußgängern möglich wäre. Im Zusammenhang mit der geplanten Umnutzung des Bundesrechnungshof-Areals ist im Rahmen der Bauausführungsplanung eine durchgängige Fahrbeziehung für Radfahrende zwischen Hauptwache und Untermainkai auf der Trasse Katharinenpforte - Kornmarkt - Buchgasse - Am Leonhardstor in beiden Fahrtrichtungen vorgesehen.

Zu 4.: Hierzu liegen keine Zahlen vor.

Zu 5.: Nein.

Zu 6.: Eine Selbstanzeige zu einer Ordnungswidrigkeit hat die gleichen Folgen wie die Anzeige durch einen Dritten und würde zu einer entsprechenden Ahndung führen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2010AA 1284Radroute zum Römer nicht ganz legal - wie lange noch?STVV-Anfrage · LINKE.
  2. 3. Dezember 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 734Radroute zum Römer nicht ganz legal - wie lange noch?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 50 · 18.01.2011
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 734 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 48 · 15.02.2011
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 734 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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