Solide Finanzplanung für die Volkshochschule sicherstellen
Zusammenfassung
Der Bericht befasst sich mit der soliden Finanzplanung der Volkshochschule und den Risiken, die durch das Herrenberg-Urteil entstehen könnten. Es wird vorgeschlagen, die Festanstellung der Kursleitenden im Wirtschaftsplan zu berücksichtigen, um die finanzielle Stabilität zu gewährleisten.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBericht
Die VHS ist seit Bekanntwerden des Herrenberg-Urteils und seiner möglichen Konsequenzen im laufenden Austausch mit dem Personal- und Organisationsamt (POA), dem Beteiligungsmanagement der Stadtkämmerei, dem Dezernat XI, anderen großstädtischen VHS´en und den zuständigen Verbänden Hessischer Volkshochschulverband (hvv) und Deutscher Volkshochschulverband (DVV). Darüber hinaus wurden externe Rechtsexpertise und die Expertise des städtischen Rechtsamtes eingeholt, um Risiken beispielsweise bei der Gestaltung von Honorarverträgen zu minimieren. Die Risikoeinschätzung wird permanent den aktuellen Informationen im Rahmen der Vorgaben des Public Corporate Governence Codex angepasst und mit den zuständigen Wirtschaftsprüfern, zuletzt für den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2024, erörtert. Im Wirtschaftsplan 2026/27 wurde die Festanstellung der heute arbeitnehmerähnlichen Kursleitenden berechnet und als Risikoposition im Wirtschaftsplan als Mehrbedarf ausgewiesen. In unserer Risikoeinschätzung im Rahmen des Risikomanagements wurden verschiedene Szenarien berechnet und bewertet. Die Bestrebungen auf Bundesebene eine rechtssichere Situation zum Erhalt der Freiberuflichkeit zu schaffen, werden als hoch eingestuft. Wie diese Bemühungen letztendlich ausfallen werden, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht prognostiziert werden. Aktuelle Informationen werden frühestens zur Mitte des Jahres 2025 erwartet.
Die im Jahresvergleich steigenden Mietkosten sind insbesondere der Neuanmietung von Räumen für das TUMO-Lernzentrum geschuldet und im mittelfristigen Wirtschaftsplan der VHS budgetiert. Miet- und Nebenkostensteigerungen sind im mittelfristigen Wirtschaftsplan mit einer 2%-igen Steigerung berücksichtigt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. September 2024MM 130Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Volkshochschule Frankfurt am Main für das Wirtschaftsjahr 2023Magistratsvortrag
- 16. Oktober 2024NRNR 1034Solide Finanzplanung für die Volkshochschule sicherstellenSTVV-Antrag · CDU
- 7. Februar 2025Sie sind hierBB 70Solide Finanzplanung für die Volkshochschule sicherstellenMagistratsbericht
- 26. Mai 2025Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 196Solide Finanzplanung für die Volkshochschule sicherstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis) Volt (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis)