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Straßenreinigungsgebühren: Änderung der Reinigungsklasse

Vorlagentyp: B
Abfall und SauberkeitSport, Freizeit und Bäder
62 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.11.2010, B 682

Betreff: Straßenreinigungsgebühren: Änderung der Reinigungsklasse Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 02.09.2010, § 8481 - OA 1067 OBR 3, B 352/10 - Zwischenbericht: Die Überprüfungen des Sauberkeitsniveaus der vom Ortsbeirat benannten Straßen wurden in der 22. KW. aufgenommen und dauern noch bis Ende des Jahres an. Danach werden die aufgenommenen Daten ausgewertet. Der Magistrat wird zeitnah über das Ergebnis der Auswertung berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2010OFOF 887/3Straßenreinigungsgebühren: Änderung der ReinigungsklasseOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. Februar 2010OAOA 1067Straßenreinigungsgebühren: Änderung der ReinigungsklasseAnregung
  3. 31. Mai 2010BB 352Straßenreinigungsgebühren: Änderung der ReinigungsklasseMagistratsbericht
  4. 15. November 2010Sie sind hier
    BB 682Straßenreinigungsgebühren: Änderung der Reinigungsklasse
    Magistratsbericht
  5. 1. April 2011Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 175Straßenreinigungsgebühren: Änderung der ReinigungsklasseMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 3
Sitzung 49 · 02.12.2010
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 682 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 51 · 10.01.2011
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 682 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 48 · 18.01.2011
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 682 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 48 · 10.02.2011
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 682 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_682_2010Straßenreinigungsgebühren: Änderung der Reinigungsklasse

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