Istanbul-Konvention umsetzen - Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen ausbauen
Zusammenfassung
Der Bericht schlägt vor, die Istanbul-Konvention umzusetzen und den Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen auszubauen. Dies geschieht durch die Bereitstellung zusätzlicher Plätze in Frauenhäusern und sozialen Einrichtungen. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Unterstützung für Frauen in Notlagen.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Ergänzend zum letzten Bericht vom 25.09.2020 wird zum aktuellen Sachstand wie folgt berichtet: Das Autonome Frauenhaus - Frauen helfen Frauen e.V. Frankfurt am Main wird zum 01.12.2020 von den vorhandenen 60 Regelplätzen zwei Plätze für die pauschalisierte Versorgung für Frauen in Not ohne Anspruch auf ALG II zur Verfügung stellen. Der Frankfurter Verein für soziale Heimstätten e.V. wird zum 01.01.2021 beginnen, Plätze für die pauschalisierte Versorgung für Frauen in Not ohne Anspruch auf ALG II vorübergehend im Haus der Jugend einzurichten. Eine genaue Platzzahl zum Beginn der Umsetzung kann zum jetzigen Zeitpunkt seitens des Trägers nicht genannt werden, da er sich noch in Abstimmung und Planung befindet. Spätestens zum 01.05.2021 werden 26 Plätze zur Verfügung stehen. Es wurden Mittel jeweils von 366.000 € für das Haushaltsjahr 2020/2021 bereitgestellt. Die Verteilung der Mittel erfolgt jeweils mit Beginn der Umsetzung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Februar 2020EE 27Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Istanbul-Konvention umsetzen - Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen ausbauenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 25. September 2020BB 505Istanbul-Konvention umsetzen - Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen ausbauenMagistratsbericht
- 18. Dezember 2020Sie sind hierBB 678Istanbul-Konvention umsetzen - Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen ausbauenMagistratsbericht
- 19. April 2021BB 164Istanbul-Konvention umsetzen - Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen ausbauenMagistratsbericht
- 29. November 2021BB 407Istanbul-Konvention umsetzen - Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen ausbauenMagistratsbericht
- 25. April 2022Antwort des Magistrats · nach 113 WochenBB 168Istanbul-Konvention umsetzen - Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen ausbauenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)