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Istanbul-Konvention umsetzen - Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen ausbauen

Vorlagentyp: B
113 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats befasst sich mit der Umsetzung der Istanbul-Konvention und dem Ausbau des Schutzes bei häuslicher Gewalt. Es werden Maßnahmen zur Bereitstellung von Plätzen für Frauen in Not vorgestellt, um den unterschiedlichen Bedarfen gerecht zu werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Ergänzend zum Zwischenbericht des Magistrats vom 18.12.2020, B 678, wird berichtet: Das Autonome Frauenhaus - Frauen helfen Frauen e.V. Frankfurt am Main hat zum 01.12.2020 von den vorhandenen 60 Regelplätzen zwei Plätze für die pauschalisierte Versorgung für Frauen in Not ohne Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) zur Verfügung gestellt. Der Frankfurter Verein für soziale Heimstätten e.V. wird zum 15.02.2021 beginnen, Plätze für die pauschalisierte Versorgung für Frauen in Not ohne Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) einzurichten. Darüber werden 20 Plätze zur Verfügung gestellt für Frauen, die bereits stabilisiert sind und einen geringeren Bedarf an Beratung und Schutz haben. Damit können Frauen mit und ohne Leistungsansprüchen und Frauen mit hohem und mit geringerem Beratungs- und Schutzbedarf einen Platz finden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020EE 27Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Istanbul-Konvention umsetzen - Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen ausbauenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 25. September 2020BB 505Istanbul-Konvention umsetzen - Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen ausbauenMagistratsbericht
  3. 18. Dezember 2020BB 678Istanbul-Konvention umsetzen - Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen ausbauenMagistratsbericht
  4. 19. April 2021Sie sind hier
    BB 164Istanbul-Konvention umsetzen - Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen ausbauen
    Magistratsbericht
  5. 29. November 2021BB 407Istanbul-Konvention umsetzen - Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen ausbauenMagistratsbericht
  6. 25. April 2022Antwort des Magistrats · nach 113 WochenBB 168Istanbul-Konvention umsetzen - Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen ausbauenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 182
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 164 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
IBF (Kenntnis als Zwischenbericht)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Fraktion (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF (= Kenntnis als Zwischenbericht) Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 2 · 28.10.2021
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 164 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION

Mitdiskutieren

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