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Die Fahrradroute Seckbach-Innenstadt muss auf der ganzen Strecke legal befahrbar sein!

Vorlagentyp: B
76 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.06.2002, B 667

Betreff:

Die Fahrradroute Seckbach-Innenstadt muss auf der ganzen Strecke legal befahrbar sein!

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2001, § 1715 - OA 340 OBR 1 -

Der Anregung des Ortsbeirates, die Teilstrecke der Zeil, zwischen Porzellanhofstraße und Konrad-Adenauer-Straße für das Radfahren gegen die Einbahnstraße freizugeben, kann aufgrund der fehlenden Lichtzeichensignalanlage an der Einmündung Zeil / Konrad-Adenauer-Straße nicht gefolgt werden.

Stattdessen wird die fehlende Verbindung zwischen Zeilumfahrung und Radroute Seckbach - Innenstadt, wie im Magistratsbericht B 212 vom 14.04.1997 angekündigt, über die Klingerstraße -Albusstraße - Konstablerwache zur Fahrgasse hergestellt.

Nebenvorlage: Antrag vom 28.06.2002, OF 428/1 Anregung vom 13.08.2002, OA 887

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juli 2001OFOF 143/1Die Fahrradroute Seckbach.Innenstadt muss auf der ganzen Strecke legal befahrbar sein!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Oktober 2001OAOA 340Die Fahrradroute Seckbach.Innenstadt muss auf der ganzen Strecke legal befahrbar sein!Anregung
  3. 24. Juni 2002Sie sind hier
    BB 667Die Fahrradroute Seckbach-Innenstadt muss auf der ganzen Strecke legal befahrbar sein!
    Magistratsbericht
  4. 28. Juni 2002OFOF 428/1Radroute Seckbach . Innenstadt: Wann wird sie vollendet?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 13. August 2002OAOA 887Radroute Seckbach . Innenstadt: Wann wird sie vollendet? Bericht des Magistrat vom 24.06.2002, B 667Anregung
  6. 14. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 85Radroute Seckbach - Innenstadt: Wann wird sie vollendet?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Anregung OA 887 2002 1. a) Die Vorlage B 667 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 887 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 428/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 67
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 887 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 887 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Vorlage B 667 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 887 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = Ablehnung)BFF (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = Annahme)E.l (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = Ablehnung) BFF (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 07.11.2002
TO II, TOP 56
Beraten
1. Die Vorlage B 667 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 887 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFF
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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