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Radroute Seckbach . Innenstadt: Wann wird sie vollendet?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der nun schon jahrelang bestehende Missstand sollte - 4 Jahre, nachdem der Magistrat schon 1997 eine "kurzfristige" Umsetzung versprochen hat - nunmehr erfolgen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.06.2002, B 667 Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 1 am 13.08.2002, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung OA 887 2002 1.

a) Die Vorlage B 667 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 887 zur Kenntnis genommen.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 428/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu

  1. CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu
  2. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 28.06.2002, OF 428/1

Betreff:

Radroute Seckbach - Innenstadt: Wann wird sie vollendet?

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, unter Beachtung der gegebenen Antworten aus B 212 vom 14.04.1997 und B 667 vom 24.06.2002 zu prüfen und zu berichten:

  1. Ob entsprechende Haushaltsmittel für die bauliche Herstellung der fehlenden Verbindung der Radroute über Klingerstraße - Albusstraße - Konstablerwache bereit stehen
  2. Wann er mit die Durchführung der Maßnahme beginnen lässt

Begründung:

Der nun schon jahrelang bestehende Missstand sollte - 4 Jahre, nachdem der Magistrat schon 1997 eine "kurzfristige" Umsetzung versprochen hat - nunmehr erfolgen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.06.2002, B 667 Zuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2002BB 667Die Fahrradroute Seckbach-Innenstadt muss auf der ganzen Strecke legal befahrbar sein!Magistratsbericht
  2. 28. Juni 2002Sie sind hier
    OFOF 428/1Radroute Seckbach . Innenstadt: Wann wird sie vollendet?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 13. August 2002OAOA 887Radroute Seckbach . Innenstadt: Wann wird sie vollendet? Bericht des Magistrat vom 24.06.2002, B 667Anregung
  4. 14. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 85Radroute Seckbach - Innenstadt: Wann wird sie vollendet?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung OA 887 2002 1. a) Die Vorlage B 667 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 887 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 428/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme

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