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Radroute Seckbach . Innenstadt: Wann wird sie vollendet? Bericht des Magistrat vom 24.06.2002, B 667

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Begründung

Der nun schon jahrelang bestehende Missstand sollte - vier Jahre, nachdem der Magistrat schon 1997 eine "kurzfristige" Umsetzung versprochen hat - nunmehr erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.06.2002, B 667 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2003, ST 85 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.08.2002 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2002, TO I, TOP 67 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 887 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2002, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 887 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.10.2002, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 667 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  12. Die Vorlage OA 887 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = Ablehnung) BFF (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = Annahme)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2002, TO II, TOP 56 Beschluss:
  16. Die Vorlage B 667 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  17. Die Vorlage OA 887 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4086,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2002 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 13.08.2002, OA 887

entstanden aus Vorlage: OF 428/1 vom 28.06.2002

Betreff:

Radroute Seckbach - Innenstadt: Wann wird sie vollendet? Bericht des Magistrat vom 24.06.2002, B 667

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, unter Beachtung der in den Berichten des Magistrats B 212 vom 14.04.1997 und B 667 vom 24.06.2002 gegebenen Antworten zu prüfen und zu berichten,

  1. ob entsprechende Haushaltsmittel für die bauliche Herstellung der fehlenden Verbindung der Radroute über Klingerstraße - Albusstraße - Konstablerwache bereit stehen;
  2. wann er mit der Durchführung der Maßnahme beginnen lässt.

Begründung:

Der nun schon jahrelang bestehende Missstand sollte - vier Jahre, nachdem der Magistrat schon 1997 eine "kurzfristige" Umsetzung versprochen hat - nunmehr erfolgen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.06.2002, B 667

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2002BB 667Die Fahrradroute Seckbach-Innenstadt muss auf der ganzen Strecke legal befahrbar sein!Magistratsbericht
  2. 28. Juni 2002OFOF 428/1Radroute Seckbach . Innenstadt: Wann wird sie vollendet?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 13. August 2002Sie sind hier
    OAOA 887Radroute Seckbach . Innenstadt: Wann wird sie vollendet? Bericht des Magistrat vom 24.06.2002, B 667
    Anregung
  4. 14. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 85Radroute Seckbach - Innenstadt: Wann wird sie vollendet?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 67
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 887 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 887 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 14
Erledigt
1. Die Vorlage B 667 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 887 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = Ablehnung)BFF (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = Annahme)E.l (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = Ablehnung) BFF (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 07.11.2002
TO II, TOP 56
Erledigt
1. Die Vorlage B 667 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 887 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFF
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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