Radroute Seckbach . Innenstadt: Wann wird sie vollendet? Bericht des Magistrat vom 24.06.2002, B 667
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Neues zu Klingerstraße per E-MailBegründung
Der nun schon jahrelang bestehende Missstand sollte - vier Jahre, nachdem der Magistrat schon 1997 eine "kurzfristige" Umsetzung versprochen hat - nunmehr erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.06.2002, B 667 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2003, ST 85 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.08.2002 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2002, TO I, TOP 67 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 887 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2002, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 887 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.10.2002, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 667 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
- Die Vorlage OA 887 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = Ablehnung) BFF (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2002, TO II, TOP 56 Beschluss:
- Die Vorlage B 667 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
- Die Vorlage OA 887 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4086,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2002 Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Anregung vom 13.08.2002, OA 887
entstanden aus Vorlage: OF 428/1 vom 28.06.2002
Betreff:
Radroute Seckbach - Innenstadt: Wann wird sie vollendet? Bericht des Magistrat vom 24.06.2002, B 667
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, unter Beachtung der in den Berichten des Magistrats B 212 vom 14.04.1997 und B 667 vom 24.06.2002 gegebenen Antworten zu prüfen und zu berichten,
- ob entsprechende Haushaltsmittel für die bauliche Herstellung der fehlenden Verbindung der Radroute über Klingerstraße - Albusstraße - Konstablerwache bereit stehen;
- wann er mit der Durchführung der Maßnahme beginnen lässt.
Begründung:
Der nun schon jahrelang bestehende Missstand sollte - vier Jahre, nachdem der Magistrat schon 1997 eine "kurzfristige" Umsetzung versprochen hat - nunmehr erfolgen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.06.2002, B 667
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juni 2002BB 667Die Fahrradroute Seckbach-Innenstadt muss auf der ganzen Strecke legal befahrbar sein!Magistratsbericht
- 28. Juni 2002OFOF 428/1Radroute Seckbach . Innenstadt: Wann wird sie vollendet?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. August 2002Sie sind hierOAOA 887Radroute Seckbach . Innenstadt: Wann wird sie vollendet? Bericht des Magistrat vom 24.06.2002, B 667Anregung
- 14. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 85Radroute Seckbach - Innenstadt: Wann wird sie vollendet?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = Ablehnung) BFF (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 667 = Zurückweisung, OA 887 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)