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Mehr Bänke und Toiletten am nördlichen Mainufer

Vorlagentyp: B
173 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.10.2008, B 660

Betreff: Mehr Bänke und Toiletten am nördlichen Mainufer Vorgang: A 607 FAG Zwischenbericht: Die Aufstellung von losen Bänken am Mainufer ist nicht vorgesehen. Wie die Studie im Nordend gezeigt hat, benötigen lose aufgestellte Sitzelemente einen Paten vor Ort, der sich abends um deren Sicherung kümmert. Der Magistrat ist aber gerne bereit, konkrete Standortwünsche für zusätzliche fest installierte Bänke zu überprüfen und im Bedarfsfall auch zu realisieren. Ungeachtet dessen darf darauf hingewiesen werden, dass sich am nördlichen Mainufer zurzeit bereits 250 Bänke auch im Bereich schattenspendender Bäume befinden. Die Problematik im Zusammenhang fehlender Toiletten am nördlichen Mainufer ist bekannt. Es werden deshalb Überlegungen angestrebt, inwieweit die außer Betrieb genommene Toilettenanlage im Nizza wieder realisiert werden kann. Die Prüfungen in diesem Zusammenhang sind noch nicht abgeschlossen. Um die Situation im Vorgriff auf eine evtl. Reaktivierung dieser Toilette zu entschärfen, wird der Magistrat in Form von Schildern auf die öffentliche Toilette am Paulsplatz hinweisen.Nebenvorlage: Anregung vom 20.01.2009, OA 787 Antrag vom 13.01.2009, OF 482/1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 5. August 2008AA 607Mehr Bänke und Toiletten am nördlichen MainuferSTVV-Anfrage · FAG
  2. 24. Oktober 2008Sie sind hier
    BB 660Mehr Bänke und Toiletten am nördlichen Mainufer
    Magistratsbericht
  3. 13. Januar 2009OFOF 482/1Eine Toilette am Spiel- und Bolzplatz Friedensbrücke ist dringend notwendigOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 24. April 2009BB 264Mehr Bänke und Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
  5. 20. November 2009BB 955Mehr Bänke und Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
  6. 17. Mai 2010BB 305Mehr Bänke und Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
  7. 29. November 2010BB 719Mehr Bänke und Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
  8. 8. April 2011BB 195Mehr Bänke und Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
  9. 28. November 2011Antwort des Magistrats · nach 173 WochenBB 484Mehr Bänke und Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
  10. 25. Februar 2013OFOF 280/1Toiletten am nördlichen MainuferOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 1
Sitzung 29 · 25.11.2008
TO I, TOP 24
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 660 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 27 · 25.11.2008
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 660 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 27 · 15.01.2009
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 660 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 1
Sitzung 30 · 20.01.2009
TO I, TOP 8
Beraten
Anregung OA 787 2009 1. Die Vorlage B 660 wird unter Hinweis auf OA 787 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 482/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 27.01.2009
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 660 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 787 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 787 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 660 = Zurückweisung, OA 787 = Annahme)NPD (B 660 = Zurückweisung, OA 787 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 660 = Zurückweisung, OA 787 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
BFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (B 660 = Zurückweisung, OA 787 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 29.01.2009
TO II, TOP 71
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 660 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 787 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 787 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Ablehnung:
REPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
BFFREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeBFFREPNPDÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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