Baumaßnahmen Bettinaschule
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Thema Fahrradfahren verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 28.01.2013, B 63
Betreff: Baumaßnahmen Bettinaschule Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 15.11.2012, § 2274 - OA 181/12 OBR 2, B 360/12 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 03.06.2013 Zwischenbericht: Die Abstimmung der Fachämter bezüglich der Platzierung der Fahrradständer an der Bettinaschule ist noch nicht abgeschlossen. Am 03. September 2012 fand ein Ortstermin mit dem Ortsvorsteher, der Schulleitung, dem Schulelternbeirat und den beteiligten städtischen Ämtern statt. Die Aufstellung von Fahrradständern zwischen Feuerbachstraße und dem Schulgelände ist aufgrund der gültigen Vorgartensatzung nicht möglich. Die Vorgärten sind gemäß dem geltenden Satzungsrecht ausschließlich der gärtnerischen Gestaltung vorbehalten und nicht für Abstellzwecke bestimmt. Auf Ebene der Fachämter wird geprüft, inwieweit eine Fahrradabstellanlage entlang der Brentanostraße realisierbar ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. Januar 2013 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 181 zurück — Anregung, beschlossen am 16. April 2012. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER