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Baumaßnahmen Bettinaschule

Vorlagentyp: OA
Schulen und BildungGrünflächen, Wald und Friedhöfe
3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 16.04.2012, OA 181 entstanden aus Vorlage: OF 161/2 vom 31.03.2012

Betreff: Baumaßnahmen Bettinaschule Vorgang: OM 187/11 OBR 2; ST 1100/11 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. die Vorlage ST 1100/11 zu überarbeiten und die Vorlage OM 187/11 neu zu bewerten; 2. hinsichtlich Ziffer 1. das anliegende Schreiben der Schulleitung der Bettinaschule zu berücksichtigen; 3. einen Ortstermin mit Bildungsdezernat, Stadtschulamt, Grünflächenamt und Ordnungsamt sowie der Leitung des Altenheims in der Brentanostraße, Vertretern der Schule (Schulleitung und SEB) und des Ortsbeirates 2 zu organisieren. Anlage 1 (ca. 189 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. April 2012 wurde diese Anregung im Ortsbeirat eingebracht. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.06.2012 im KAV angenommen. Der Magistrat antwortete am 17. August 2012 mit dem Bericht B 360. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 18 Wochen.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 15 · 14.05.2012
TO II, TOP 22
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 181 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 10 · 21.05.2012
TO I, TOP 68
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 181 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPPiraten
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme)Stv. Ochs (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FDP und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme) Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung)

KAV
Sitzung 16 · 11.06.2012
TO II, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage OA 181 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 1682,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_181_2012Baumaßnahmen Bettinaschule

Diese Vorlage verweist auf