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Baumaßnahmen Bettinaschule

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.09.2016, B 252

Betreff: Baumaßnahmen Bettinaschule Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2016, § 301 - OA 181/12 OBR 2, B 117/16 - Zwischenbericht: Der Sachstand hat sich gegenüber dem letzten Zwischenbericht des Magistrats vom 29.04.2016 (B 117) nicht wesentlich verändert. Nach wie vor ist dem Magistrat für das Bauvorhaben in der unmittelbaren Nachbarschaft der Bettinaschule noch kein Termin für den Baubeginn gemeldet worden. Sobald die Baumaßnahme beginnt, ist erneut mit einer erheblichen Belästigung durch Lärm und Schmutz zu rechnen, sodass das Gerüst nicht abgebaut werden kann. Dies geschieht im Einvernehmen mit der Schulleitung und der Schulgemeinde. Die Planungen für die Maßnahme aus dem Aktionsplan Schule "Hofsanierung/Neujustierung Fahrradständer/Anlage Sportfeld" sind abgeschlossen. Wie schon im Frühjahr 2016 soll nun im September 2016 erneut ein Gespräch stattfinden, an dem die Schulleitung, Schulelternbeiräte und die zuständige Mitarbeiterin des Stadtschulamtes teilnehmen werden. Ziel ist es, die verschiedenen Varianten vorzustellen und eine verbindliche Abstimmung zu treffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. September 2016 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 181 zurück — Anregung, beschlossen am 16. April 2012. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 5 · 10.10.2016
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 252 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 5 · 07.11.2016
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 252 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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