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Baumaßnahmen Bettinaschule

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort3 Sitzungen

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.12.2013, B 573

Betreff: Baumaßnahmen Bettinaschule Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.05.2012, § 1682 - OA 181/12 OBR 2, l. B 63/13 - Zwischenbericht: Nach Abstimmung aller zu beteiligenden Fachämter besteht Übereinstimmung, dass Fahrradständer auf dem Grünstreifen vor der Bettinaschule mit der Maßgabe installiert werden können, dass die dort vorhandenen Bäume und deren Wurzelwerk durch das Vorhaben nicht beschädigt werden und ein vorgegebener nicht wassergebundener Weg zu den Fahrradständern führt. Mit der Ausführung der Maßnahme ist erst nach dem Rückbau des zurzeit dort aufgestellten Schallschutzgerüstes zu rechnen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Dezember 2013 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 181 zurück — Anregung, beschlossen am 16. April 2012. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 19 · 13.01.2014
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 573 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 2
Sitzung 29 · 20.01.2014
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 573 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 27 · 17.02.2014
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 573 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömer
Sonstige:
Linke (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Kenntnis)

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