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Erweiterung des Außengeländes der Kindertagesstätte 32: Städtische Liegenschaft Hospitalstraße 14 in Höchst

Vorlagentyp: B
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 31.08.1998, B 607

Betreff:

Erweiterung des Außengeländes der Kindertagesstätte 32: Städtische Liegenschaft Hospitalstraße 14 in Höchst

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 04.06.1998, § 2117 - OA 484 OBR 6 -

Nebenvorlage: Antrag vom 02.10.1998, OF 466/6 Anregung vom 06.10.1998, OA 684

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 28. April 1998OAOA 484Erweiterung des Außengeländes der Kindertagesstätte 32: Städtische Liegenschaft Hospitalstraße 14 in HöchstAnregung
  2. 31. August 1998Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    BB 607Erweiterung des Außengeländes der Kindertagesstätte 32: Städtische Liegenschaft Hospitalstraße 14 in Höchst
    Magistratsbericht
  3. 2. Oktober 1998OFOF 466/6Freigabe des städtischen Grundstücks Hospitalstraße 14 für KinderOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 6. Oktober 1998OAOA 684Freigabe des städtischen Grundstücks Hospitalstraße 14 für Kinder Bericht des Magistrats vom 31.08.1998, B 607Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 15 · 06.10.1998
TO I, TOP 35
Beraten
Anregung OA 684 1998 1. Die Vorlage B 607 wird unter Hinweis auf OA 684 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 466/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis) bei Enthaltung REP zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung REP

Schulausschusses
Sitzung 17 · 09.11.1998
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 607 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 684 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 684 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneCDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P.; CDU = Ablehnung der gesamten Vorlage

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 19.11.1998
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 607 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 684 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 684 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneCDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (=Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P.; CDU und REP = Ablehnung der gesamten Vorlage

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