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Erweiterung des Außengeländes der Kindertagesstätte 32: Städtische Liegenschaft Hospitalstraße 14 in Höchst

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 28.04.1998, OA 484

entstanden aus Vorlage: OF 323/6 vom 14.04.1998

Betreff:

Erweiterung des Außengeländes der Kindertagesstätte 32: Städtische Liegenschaft Hospitalstraße 14 in Höchst

Tenor:

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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

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Der. Magistrat wird. aufgefordert, das. städtische Grundstück. Hospitalstraße 14. in Höchst. umwelttechnisch untersuchen. zu lassen,. eine eventuelle. Sanierung zu. veranlassen und. das Grundstück. für die. geplante Erweiterung. des Außengeländes der

Kindertagesstätte 32 (Hort) zur Verfügung zu stellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. April 1998Sie sind hier
    OAOA 484Erweiterung des Außengeländes der Kindertagesstätte 32: Städtische Liegenschaft Hospitalstraße 14 in Höchst
    Anregung
  2. 31. August 1998Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 607Erweiterung des Außengeländes der Kindertagesstätte 32: Städtische Liegenschaft Hospitalstraße 14 in HöchstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 13 · 25.05.1998
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 484 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 12 · 28.05.1998
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 484 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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