Freigabe des städtischen Grundstücks Hospitalstraße 14 für Kinder Bericht des Magistrats vom 31.08.1998, B 607
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Hospitalstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
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Neues zu Hospitalstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 06.10.1998, OA 684 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.10.1998, OF 466 /6
Betreff: Freigabe des städtischen Grundstücks Hospitalstraße 14 für Kinder Bericht des Magistrats vom 31.08.1998, B 607 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistratsbericht B 607 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, aus laufenden Haushaltsmitteln eine umwelttechnische Untersuchung des städtischen Grundstücks in der Hospitalstraße 14 vorzunehmen, damit diese Fläche als Spielort für Kinder dienen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 31.08.1998, B 607 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 18.03.1999 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6 Versandpaket: 14.10.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 1998BB 607Erweiterung des Außengeländes der Kindertagesstätte 32: Städtische Liegenschaft Hospitalstraße 14 in HöchstMagistratsbericht
- 6. Oktober 1998Sie sind hierOAOA 684Freigabe des städtischen Grundstücks Hospitalstraße 14 für Kinder Bericht des Magistrats vom 31.08.1998, B 607Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P.; CDU = Ablehnung der gesamten Vorlage
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (=Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P.; CDU und REP = Ablehnung der gesamten Vorlage