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Freigabe des städtischen Grundstücks Hospitalstraße 14 für Kinder Bericht des Magistrats vom 31.08.1998, B 607

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

OBR-Anregung vom 06.10.1998, OA 684 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.10.1998, OF 466 /6

Betreff: Freigabe des städtischen Grundstücks Hospitalstraße 14 für Kinder Bericht des Magistrats vom 31.08.1998, B 607 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsbericht B 607 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, aus laufenden Haushaltsmitteln eine umwelttechnische Untersuchung des städtischen Grundstücks in der Hospitalstraße 14 vorzunehmen, damit diese Fläche als Spielort für Kinder dienen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 31.08.1998, B 607 Stellungnahme(n) des Magistrats:
  3. Stellungnahme vom 18.03.1999 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6 Versandpaket: 14.10.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 1998BB 607Erweiterung des Außengeländes der Kindertagesstätte 32: Städtische Liegenschaft Hospitalstraße 14 in HöchstMagistratsbericht
  2. 6. Oktober 1998Sie sind hier
    OAOA 684Freigabe des städtischen Grundstücks Hospitalstraße 14 für Kinder Bericht des Magistrats vom 31.08.1998, B 607
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 17 · 09.11.1998
TO I, TOP 11
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 607 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 684 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 684 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneCDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P.; CDU = Ablehnung der gesamten Vorlage

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 19.11.1998
TO II, TOP 27
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (=Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P.; CDU und REP = Ablehnung der gesamten Vorlage

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneCDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (=Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P.; CDU und REP = Ablehnung der gesamten Vorlage

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