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Neue Fußgänger- und Fahrradbrücke über die BAB 661 als Anbindung des Nordends an den neuen Landschaftspark Seckbach-Nord/Huthpark/Lohrberg im Rahmen der ÖPPMaßnahmen

Vorlagentyp: B
128 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Anfrage vom 26.08.2010, A 1279

Betreff:

Neue Fußgänger- und Fahrradbrücke über die BAB 661 als Anbindung des Nordends an den neuen Landschaftspark Seckbach-Nord/Huthpark/Lohrberg im Rahmen der ÖPP-Maßnahmen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.07.2010, § 8335 (Ziffer 7)

- OA 1153 OBR 3 -

Zwischenbericht:

zu Ziffer 7 des Beschlusses der Stadtv.-Vers., § 8335

Der Magistrat hält den Bau einer Fußgänger- und Fahrradbrücke über die BAB 661 in der vorgeschlagenen Lage grundsätzlich für städtebaulich sinnvoll. In dieser Lage würde die neue Brücke die vorgesehene, noch planfestzustellende Lärmschutzanlage an der BAB 661 schneiden.

Die Planung der Brücke wird deshalb in das Planfeststellungsverfahren einbezogen und der etwaige Bau als Option, über die nach Vorlage des Planfeststellungsbeschlusses zu

entscheiden sein wird, in die Ausschreibung des ÖPP-Projekts integriert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2010OAOA 1153Neue Fußgänger- und Fahrradbrücke über die BAB.661 als Anbindung des Nordends an den neuen Landschaftspark Seckbach-Nord/Huthpark/Lohrberg im Rahmen der ÖPP-Maßnahmen Vortrag des Magistrats vom 19.03.2010, M 46Anregung
  2. 10. September 2010Sie sind hier
    BB 603Neue Fußgänger- und Fahrradbrücke über die BAB 661 als Anbindung des Nordends an den neuen Landschaftspark Seckbach-Nord/Huthpark/Lohrberg im Rahmen der ÖPPMaßnahmen
    Magistratsbericht
  3. 4. März 2011BB 122Neue Fußgänger- und Fahrradbrücke über die BAB 661 als Anbindung des Nordends an den neuen Landschaftspark Seckbach-Nord/Huthpark/Lohrberg im Rahmen der ÖPP-MaßnahmenMagistratsbericht
  4. 7. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 128 WochenBB 524Neue Fußgänger- und Fahrradbrücke über die BAB 661 als Anbindung des Nordends an den neuen Landschaftspark Seckbach-Nord/Huthpark/Lohrberg im Rahmen der ÖPPMaßnahmenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 11
Sitzung 45 · 25.10.2010
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage B 603 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 48 · 28.10.2010
TO II, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 603 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung)

OBR 4
Sitzung 46 · 02.11.2010
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 603 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 46 · 02.12.2010
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 603 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Zurückweisung) und LINKE. (= Kenntnis mit der Maßgabe, dass die Maßnahme nicht im Rahmen des PPP-Projektes realisiert wird) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 07.12.2010
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 603 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FAG (Kenntnis)Freie Wähler (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, FREIE WÄHLER und NPD (= Kenntnis)

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