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Neue Fußgänger- und Fahrradbrücke über die BAB 661 als Anbindung des Nordends an den neuen Landschaftspark Seckbach-Nord/Huthpark/Lohrberg im Rahmen der ÖPP-Maßnahmen

Vorlagentyp: B
128 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren9 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.01.2011, B 26

Betreff:

Neue Fußgänger- und Fahrradbrücke über die BAB 661 als Anbindung des Nordends an den neuen Landschaftspark Seckbach-Nord/Huthpark/Lohrberg im Rahmen der ÖPP-Maßnahmen

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2010, § 9067

- OA 1153/10 OBR 3, l. B 603/10 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 24.08.2011, 30.01.2012 und 22.05.2012

Zwischenbericht:

Der Magistrat hält den Bau einer Fußgänger- und Fahrradbrücke über die BAB 661 in der vorgeschlagenen Lage grundsätzlich für städtebaulich sinnvoll. In dieser Lage würde die neue Brücke die vorgesehene, noch planfestzustellende Lärmschutzanlage an der BAB 661 schneiden. Die Planung der Brücke wird deshalb in das Planfeststellungsverfahren einbezogen und der etwaige Bau als Option, über die nach Vorlage des Planfeststellungsbeschlusses zu entscheiden sein wird, in die Ausschreibung des ÖPP-Projekts integriert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2010OAOA 1153Neue Fußgänger- und Fahrradbrücke über die BAB.661 als Anbindung des Nordends an den neuen Landschaftspark Seckbach-Nord/Huthpark/Lohrberg im Rahmen der ÖPP-Maßnahmen Vortrag des Magistrats vom 19.03.2010, M 46Anregung
  2. 10. September 2010BB 603Neue Fußgänger- und Fahrradbrücke über die BAB 661 als Anbindung des Nordends an den neuen Landschaftspark Seckbach-Nord/Huthpark/Lohrberg im Rahmen der ÖPPMaßnahmenMagistratsbericht
  3. 4. März 2011Sie sind hier
    BB 122Neue Fußgänger- und Fahrradbrücke über die BAB 661 als Anbindung des Nordends an den neuen Landschaftspark Seckbach-Nord/Huthpark/Lohrberg im Rahmen der ÖPP-Maßnahmen
    Magistratsbericht
  4. 7. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 128 WochenBB 524Neue Fußgänger- und Fahrradbrücke über die BAB 661 als Anbindung des Nordends an den neuen Landschaftspark Seckbach-Nord/Huthpark/Lohrberg im Rahmen der ÖPPMaßnahmenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 4
Sitzung 1 · 03.05.2011
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 122 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie WählerFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 1 · 05.05.2011
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage B 122 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 1 · 09.05.2011
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 122 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FREIE WÄHER und FDP gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 1 · 31.05.2011
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 122 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerBunte
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Bunte gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 07.06.2011
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 122 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerBunte
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 2 · 09.06.2011
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 122 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und LINKE.

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 01.11.2011
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 122 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 20.03.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 122 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.08.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 122 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

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