Künftige Nutzung Bunker Friedberger Anlage
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Kultur verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 06.02.2012, B 59
Betreff: Künftige Nutzung Bunker Friedberger Anlage Vorgang: A 1226/10 SPD, l. B 338/11 Die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), hat nunmehr nach erfolgter Wertermittlung des Bunkers Friedberger Anlage 5-6 einen Erwerb des Bunkers zu einem Preis von 2,85 Mio. € in Aussicht gestellt mit der Begründung, dass seitens der BIMA die grundsätzliche Verpflichtung bestehe, ihre Verkaufsobjekte zum Verkehrswert zu veräußern. Ein Erwerb des Bunkers durch die Stadt Frankfurt am Main zu einem symbolischen Preis, der im Hinblick auf das geplante Nutzungs- und Gestaltungskonzept zum Gedenkort Synagoge Friedberger Anlage durch den Verein Initiative 9. November e.V. angemessen wäre, lässt sich somit nicht realisieren. Der geforderte Kaufpreis von 2,85 Mio. € ist im städtischen Haushalt nicht darstellbar. Aufgrund des hohen Gegensatzes zwischen dem angebotenen symbolischen Wert von 1,00 € und dem geforderten Kaufpreis besteht nach Ansicht des Magistrats kein nennenswerter Verhandlungsspielraum mehr. Der Erwerb des Bunkers wird deshalb als gescheitert angesehen.Nebenvorlage: Antrag vom 22.02.2012, NR 244
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 26. Mai 2010AA 1226Künftige Nutzung Bunker Friedberger AnlageSTVV-Anfrage · SPD
- 9. August 2010BB 512Künftige Nutzung Bunker Friedberger AnlageMagistratsbericht
- 29. August 2011BB 338Künftige Nutzung Bunker Friedberger AnlageMagistratsbericht
- 6. Februar 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 89 WochenBB 59Künftige Nutzung Bunker Friedberger AnlageMagistratsbericht
- 22. Februar 2012NRNR 244Der Bunker Friedberger Anlage am Ort der 1938 zerstörten Synagoge muss ein Ort der Erinnerung bleiben!STVV-Antrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE und SPD gegen CDU, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP (= Kenntnis) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. LINKE. und Piraten gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht); CDU, GRÜNE und SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffer 1.: LINKE. und Piraten gegen FDP (= Ablehnung); CDU, GRÜNE und SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffern 2. bis 4.: LINKE., FDP und Piraten; CDU, GRÜNE und SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 59 = Kenntnis, NR 244 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffern 3. und 4. Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. und Piraten (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: Die Gesamtanlage Bunker Friedberger Anlage mit den Fundamenten der 1938 zerstörten Synagoge und der Gedenkstätte bleibt als Ort der Erinnerung an den Holocaust erhalten.) sowie LINKE., FDP und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 59 = Kenntnis, NR 244 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffern 3. und 4. Annahme) NPD und REP (B 59 = Kenntnis, NR 244 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 244 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 244 wird im Rahmen der Vorlage NR 281 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 281 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER, NPD und REP gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. und Piraten (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, NPD und REP gegen LINKE. und Piraten (= Annahme) b) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Die Gesamtanlage Bunker Friedberger Anlage mit den Fundamenten der 1938 zerstörten Synagoge und der Gedenkstätte bleibt als Ort der Erinnerung an den Holocaust erhalten."), LINKE., FDP und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER, NPD und REP (= Ablehnung) Ziffern 3. und 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) sowie NPD und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD und FDP (= Annahme im Rahmen NR 244) sowie LINKE. und REP (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)