Künftige Nutzung Bunker Friedberger Anlage

Bericht des Magistrats vom 09.08.2010, B 512

Betreff: Künftige Nutzung Bunker Friedberger Anlage Vorgang: A 1226 SPD Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.01.2011 Zwischenbericht: Der Magistrat befürwortet eine zukünftige Nutzung des Bunkers Friedberger Anlage 5 durch die Initiative 9. November als Gedenkstätte. Zu Form und Gestaltung, sowie Kosten und Finanzierung der notwendigen Umbaumaßnahmen, um den Bunker künftig als Gedenkstätte nutzen zu können, kann derzeit keine Aussage getroffen werden. Ein Nutzungskonzept liegt noch nicht vor, solange nicht genauere bautechnische Details untersucht werden können. Der Magistrat wird rechtzeitig zum Kauf des Bunkers der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept vorlegen, in dem die Nutzung des Bunkers für die Gedenkarbeit dargelegt wird. Da zunächst nur von einer Sanierung zur Sicherung der öffentlichen Nutzung ausgegangen werden kann, wird sich dieses Konzept auch mit einer stufenweisen Nutzung dieses Bunkers und den entsprechenden inhaltlichen Fragen beschäftigen. Die inhaltliche Arbeit der Initiative 9. November wurde in den letzten Jahren durch städtische Zuwendungen aus Projektfördermitteln und im letzten Jahr erstmalig im Rahmen einer institutionellen Förderung unterstützt. Auch in Zukunft ist vorgesehen, die Aktivitäten der Initiative 9. November zu fördern, sofern ein entsprechender Förderbedarf besteht und Fördermittel zur Verfügung stehen. Die Erwerbsverhandlungen sind noch nicht abgeschlossen, da die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben im Hinblick auf die zukünftige Nutzung des Bunkers in Erwägung zieht, von einer öffentlichen Ausschreibung abzusehen und die Liegenschaft freihändig an die Stadt zu veräußern. Dies und auch der vom Magistrat im Lichte der beabsichtigten Nutzung gebotene symbolische Kaufpreis von 1,-- € bedarf jedoch der Entscheidung des Bundesministeriums der Finanzen, die derzeit noch nicht vorliegt.