Stadtteilfreundliche Gestaltung der Eschersheimer Landstraße Umbau der Haltestelle auf der Eschersheimer Landstraße
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Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 598
Betreff: Stadtteilfreundliche Gestaltung der Eschersheimer Landstraße Umbau der Haltestelle auf der Eschersheimer Landstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 06.07.1995, § 4598 - OA 1354, OM 826 OBR 9 -Nebenvorlage: OBR-Anregung vom 30.11.1995, OA 1727 OBR-Anregung vom 30.11.1995, OA 1728 OBR-Anregung vom 25.04.1996, OA 1949 OBR-Fraktionsantrag vom 16.10.1995, OF 1193 /9 OBR-Fraktionsantrag vom 16.10.1995, OF 1194 /9 OBR-Fraktionsantrag vom 14.10.1995, OF 1197 /9 OBR-Fraktionsantrag vom 15.11.1995, OF 1202 /9 OBR-Fraktionsantrag vom 15.11.1995, OF 1203 /9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Oktober 1995 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 1354 zurück — Anregung, beschlossen am 9. März 1995. In 19 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf19 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Beratung und Beschlußfassung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. zum Tenor: Einstimmige Annahme Die Begründung wird abgelehnt: 5 SPD und 3 GRÜNE gegen 8 CDU (= Annahme) 1. Satz der Begründung als Einleitung: Einstimmige Annahme 3. Satz der Begründung als Einleitung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. Erster Absatz nach der ersten Zeile des Tenors: CDU und GRÜNE bei Enthaltung SPD zu Ziffer 1.: CDU und GRÜNE bei Enthaltung SPD zu Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) zum 1. Absatz der Begründung: CDU gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD zum 2. Absatz der Begründung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 598 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) 2. Die Vorlage OA 1727 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1728 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 3. SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 598 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1727 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1728 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 598 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1727 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 598 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1727 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1728 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)