Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße hier: Vorrang für die umweltfreundlichen Verkehrsmittel - Stadtbahn und Füße!

Bei den vorgelegten Planungen soll es sich um eine "stadtteilfreundliche" Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße handeln. Nach Auffassung des Ortsbeirates 9 entstehen aber auch eine Reihe von Nachteilen für die Anwohner. Die Zeitinseln werden zu Staus auf der Eschersheimer Landstraße und möglicherweise zu zusätzlichem Schleichverkehr auf den Nebenstraßen führen und die Anwohner zusätzlich belasten. Die unterirdischen Zugänge zu den Bahnsteigen sollten - wo dies möglich ist - auf jeden Fall im Intersse nicht zuletzt der Schulkinder unbedingt erhalten bleiben. 4. Die Vorlage OF 1197/9 wird für erledigt erklärt. 5. Die Vorlage OF 1202/9 wird als Anfrage an den Magistrat beschlossen, mit der Maßgabe, daß in Ziffer 7 (alt) nach dem Wort "bereits" das Wort "möglicherweise" eingefügt wird und als Ziffern 10 bis 14 die Fragen aus der Vorlage OF 1206/9 angefügt werden und daß der erste und dritte Satz der Begründung als Einleitung dienen, wobei im ersten Satz das Wort "bewußt" gestrichen wird. 6. Die Vorlage OF 1203/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, daß die Ziffer 2 und der erste Absatz der Begründung gestrichen werden. Abstimmung: zu

1. CDU und SPD gegen GRÜNE zu
2. Einstimmige Annahme zu
3. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
4. Einstimmige Annahme zu 5. zum Tenor: Einstimmige Annahme Die Begründung wird abgelehnt: 5 SPD und 3 GRÜNE gegen 8 CDU (= Annahme)
5. Satz der Begründung als Einleitung: Einstimmige Annahme
6. Satz der Begründung als Einleitung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
7. Erster Absatz nach der ersten Zeile des Tenors: CDU und GRÜNE bei Enthaltung SPD zu Ziffer 1.: CDU und GRÜNE bei Enthaltung SPD zu Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) zum
8. Absatz der Begründung: CDU gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD zum
9. Absatz der Begründung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung)
10. Sitzung des Ortsbeirates 9 am 25.01.1996, TO I, TOP 3 .1 Beschluß: Die Vorlage OF 1193/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
11. Sitzung des Ortsbeirates 9 am 29.02.1996, TO I, TOP 4 .1 Beschluß: Auskunftsersuchen V 1697 96 Auskunftsersuchen V 1698 96
12. Die Vorlage OF 1193/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
13. Die Vorlage OF 1277/9 wird als Anfrage an den Magistrat beschlossen, mit der Maßgabe, daß in Ziffer 1 die Worte "einer privaten" durch die Worte "der Stadtwerke" ersetzt werden, daß in Ziffer 2 das Wort "Planungsdezernent" durch das Wort "Magistrat" ersetzt wird und das Wort "eigenmächtig" ebenso wie die Begründung gestrichen werden.
14. Die Vorlage OF 1278/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, daß in Ziffer 4 das Wort "Prozent" durch das Wort "Mittel" ersetzt wird und der erste Satz des zweiten Absatzes der Begründung gestrichen wird. Abstimmung: zu
15. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu
16. Einstimmige Annahme zu
17. Einstimmige Annahme
18. Sitzung des Ortsbeirates 9 am 25.04.1996, TO I, TOP 5 Beschluß: Anregung OA 1949 96 Die Vorlage OF 1193/9 wird in geänderter Fassung beschlossen. Text siehe Anlage. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= Ablehnung)