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Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße hier: Vorrang für die umweltfreundlichen Verkehrsmittel - Stadtbahn und Füße! Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 598

Vorlagentyp: OA
7 Sitzungen
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Begründung

Seit dem Bau der Stadtbahnstrecke ist die Eschersheimer Landstraße für die Menschen in unserem Ortsbezirk ein Ärgernis, weil sie zu Fuß nur sehr mühsam überquert werden kann. Die Eschersheimer Landstraße wird von vielen Menschen bei Rot oder mit Überklettern der Gleisanlagen überquert. Seit dem Bau der Stadtbahnstrecke sind immer wieder Menschen, insbesondere ältere, zu Tode gekommen, weil sie die unzumutbaren Wartezeiten an den Fußgängerampeln nicht akzeptieren konnten. Durch den Umbau der Haltestellen soll die Eschersheimer Landstraße nicht zuletzt auch fußgeh-freundlicher werden: Neun zusätzliche Fußgängerüberwege sind geplant. Wenn jedoch an diesen Überwegen die Wartezeiten für Fußgängerinnen und Fußgänger nicht deutlich kürzer werden als bisher, so bedeutet dies nichts weiter als neun zusätzliche Gefahrenstellen! Die Zeitvorgabe - 1 1/2 Minuten für das Warten am Straßenrand zusammen mit der anschließenden Überquerung - ist vereinbar mit der geplanten Vorrangschaltung für die Stadtbahn. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 598 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 31.01.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.05.1996 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.06.1996, TO I, TOP 8 Beschluß: Nicht auf TO
  3. Die Beratung der Vorlage B 598 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 1949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme
  7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.07.1996, TO I, TOP 7 Beschluß: Nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage B 598 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage OA 1949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. Einstimmige Annahme
  12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.09.1996, TO I, TOP 8 Beschluß: Nicht auf TO
  13. Die Beratung der Vorlage B 598 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage OA 1949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  15. Einstimmige Annahme zu
  16. Einstimmige Annahme
  17. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.10.1996, TO I, TOP 9 Beschluß: Nicht auf TO
  18. Die Beratung der Vorlage B 598 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage OA 1949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  20. Einstimmige Annahme zu
  21. Einstimmige Annahme
  22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.11.1996, TO I, TOP 5 .1 Beschluß: Nicht auf TO
  23. Die Beratung der Vorlage B 598 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage OA 1949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  25. Einstimmige Annahme zu
  26. Einstimmige Annahme
  27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.1996, TO I, TOP 55 .1 Der Antrag der CDU, den Tagesordnungspunkt 55. zurückzustellen, wird mit den Stimmen von SPD und GRÜNEN abgelehnt. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  28. Die Vorlage B 598 dient zur Kenntnis.
  29. Die Vorlage OA 1949 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  30. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Zurückweisung) zu
  31. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
  32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.1996, TO II, TOP 21 Beschluß:
  33. Die Vorlage B 598 dient zur Kenntnis.
  34. Die Vorlage OA 1949 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  35. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung) zu
  36. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7227,
  37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 25.04.1996, OA 1949 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.10.1995, OF 1193 /9

Betreff: Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße hier: Vorrang für die umweltfreundlichen Verkehrsmittel - Stadtbahn und Füße! Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 598 Vorgang: Anregung des Ortsbeirates 9 vom 09.03.1995, OA 1354 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 06.07.1995, § 4598 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 598 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Der Magistrat wird beauftragt, bei der Planung für die Lichtsignalanlagen jedenfalls dafür zu sorgen, daß die Eschersheimer Landstraße zu Fuß innerhalb von 90 Sekunden (Wartezeit plus Gehzeit) überquert werden kann. Die Stadtbahn soll ohne erzwungene Ampelaufenthalte durchfahren können.

Begründung: Seit dem Bau der Stadtbahnstrecke ist die Eschersheimer Landstraße für die Menschen in unserem Ortsbezirk ein Ärgernis, weil sie zu Fuß nur sehr mühsam überquert werden kann. Die Eschersheimer Landstraße wird von vielen Menschen bei Rot oder mit Überklettern der Gleisanlagen überquert. Seit dem Bau der Stadtbahnstrecke sind immer wieder Menschen, insbesondere ältere, zu Tode gekommen, weil sie die unzumutbaren Wartezeiten an den Fußgängerampeln nicht akzeptieren konnten. Durch den Umbau der Haltestellen soll die Eschersheimer Landstraße nicht zuletzt auch fußgeh-freundlicher werden: Neun zusätzliche Fußgängerüberwege sind geplant. Wenn jedoch an diesen Überwegen die Wartezeiten für Fußgängerinnen und Fußgänger nicht deutlich kürzer werden als bisher, so bedeutet dies nichts weiter als neun zusätzliche Gefahrenstellen! Die Zeitvorgabe - 1 1/2 Minuten für das Warten am Straßenrand zusammen mit der anschließenden Überquerung - ist vereinbar mit der geplanten Vorrangschaltung für die Stadtbahn. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 598 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 31.01.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.05.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. April 1996 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 04.06.1996
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 05.11.1996
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 03.12.1996
TO I, TOP 55
Erledigt
1. Die Vorlage B 598 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1949 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 12.12.1996
TO II, TOP 21
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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