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Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße und der Straße Am Weißen Stein Umbau der U-Bahnhaltestellen auf der Eschersheimer Landstraße und…

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Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße und der Straße Am Weißen Stein Umbau der U-Bahnhaltestellen auf der Eschersheimer Landstraße und auf der Straße Am Weißen Stein Bericht des Magistrats vom 11.11.1994, B 674

Vorlagentyp: OA
9 Sitzungen
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Begründung

zu 3.3 a: Der menschenfeindliche Charakter der Eschersheimer Landstraße besteht nicht nur darin, daß zu wenige Überquerungsmöglichkeiten vorhanden sind; auch dort wo die Straße oberirdisch überquert werden kann, gibt es unzumutbar lange Wartezeiten. Dies verleitet die Fußgängerinnen und Fußgänger dazu, Straße oder Stadtbahntrasse bei Rot zu queren und hat schon zu einer Reihe von, teils tödlichen, Unfällen geführt. zu 3.8: Durch die weitere Südverlagerung der Haltestelle Am Dornbusch wird diese zu weit von dem Knotenpunkt Eschersheimer Landstraße/Marbachweg/Am Dornbusch entfernt, und es entstehen unzumutbare Umsteigewege beim Wechseln von und zu der Buslinie 34 (bis zu 300 m!). Bei einer Verlegung des Bahnsteigs nördlich der Kreuzung ist der Abstand von der Haltestelle Fritz-Tarnow-Straße zwar relativ klein, aber nicht kleiner als der Abstand zum Beispiel zwischen den Stationen Am Lindenbaum und Hügelstraße. zu 3.9: Die Bewohnerinnen und Bewohner der Straßen rechts und links der Eschersheimer Landstraße befürchten verständlicherweise eine Mehrbelastung während der Bauzeit wie auch nach Umbau der Eschersheimer Landstraße. Sie können deshalb erwarten, daß die vom Ortsbeirat 9 schon lange beschlossenen Tempo-30-Planungen für diese beiden Zonen rechtzeitig umgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.11.1994, B 674 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 598 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.03.1995 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.03.1995, TO I, TOP 3 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 674 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 482 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1354 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme
  7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.1995, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Beratung der Vorlage B 674 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 482 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.03.1995, TO II, TOP 28 Beschluß:
  15. Die Beratung der Vorlage B 674 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 482 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. Einstimmige Annahme zu
  19. Einstimmige Annahme zu
  20. Einstimmige Annahme
  21. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.05.1995, TO I, TOP 8 Beschluß: Nicht auf TO
  22. Die Beratung der Vorlage B 674 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 482 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage OA 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  25. Einstimmige Annahme zu
  26. Einstimmige Annahme zu
  27. Einstimmige Annahme
  28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.05.1995, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  29. Die Vorlage B 674 dient zur Kenntnis.
  30. Die Vorlage NR 482 wird abgelehnt.
  31. Der Vorlage NR 553 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1354 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • c)Die Ziffern 3.1 bis 3.10 der Vorlage OA 1354 werden abgelehnt. (§ 35 Abs. 2 GOS) Abstimmung: zu
  32. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu
  33. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu
  34. SPD und REP gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 4. zu
    • a)SPD gegen CDU und REP (= Annahme). GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu
    • b)CDU, SPD und REP. GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu
    • c)CDU (= Annahme), SPD (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Annahme). GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
  35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.06.1995, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  36. Die Beratung der Vorlage B 674 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage NR 482 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage NR 553 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  39. Die Beratung der Vorlage OA 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  40. Einstimmige Annahme zu
  41. Einstimmige Annahme zu
  42. Einstimmige Annahme zu
  43. Einstimmige Annahme
  44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.06.1995, TO II, TOP 13 Beschluß:
  45. Die Beratung der Vorlage B 674 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  46. Die Beratung der Vorlage NR 482 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  47. Die Beratung der Vorlage NR 553 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  48. Die Beratung der Vorlage OA 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  49. Einstimmige Annahme zu
  50. Einstimmige Annahme zu
  51. Einstimmige Annahme zu
  52. Einstimmige Annahme
  53. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.07.1995, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  54. Die Vorlage B 674 dient zur Kenntnis.
  55. Die Vorlage NR 482 wird abgelehnt.
  56. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 553 zurückgezogen hat.
  57. Der Vorlage NR 562 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1354 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • c)Die Ziffern 3.1 bis 3.10 der Vorlage OA 1354 werden abgelehnt. Abstimmung: zu
  58. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu
  59. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu
  60. Einstimmige Annahme zu
  61. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5.
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
    • b)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= erledigt durch NR 562)
    • c)SPD gegen CDU, REP (= Annahme) und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)
  62. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.07.1995, TO I, TOP 11 Beschluß:
  63. Die Vorlage B 674 dient zur Kenntnis.
  64. Die Vorlage NR 482 wird abgelehnt.
  65. Es dient zur Kenntnis, daß die Vorlage NR 553 zurückgezogen wurde.
  66. Der Vorlage NR 562 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5.
    • a)Ziff. 1. der Vorlage OA 1354 wird abgelehnt.
    • b)Ziff. 2. der Vorlage OA 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • c)Ziff. 3.1 bis 3.10 der Vorlage OA 1354 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • d)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Kasper, Oesterling, Bocklet und Frau Osterburg sowie von Stadtrat Protzmann und Dr. Wentz dienen zur Kenntnis.
    • e)Die Redezeit wird auf Antrag der CDU-Fraktion auf 15 Minuten festgelegt. Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP zu 2. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP zu
  67. Einstimmige Annahme zu 4. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP zu 5. (über den Ausschußbericht) zu
    • a)bis
    • c)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP zu
    • e)CDU, SPD und GRÜNE gegen REP, Enthaltungen 3 GRÜNE Beschlussausfertigung(en): § 4030,
  68. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.03.1995 § 4434,
  69. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.06.1995 § 4598,
  70. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 06.07.1995 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 09.03.1995, OA 1354 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.02.1995, OF 919 /9

Betreff: Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße und der Straße Am Weißen Stein Umbau der U-Bahnhaltestellen auf der Eschersheimer Landstraße und auf der Straße Am Weißen Stein Bericht des Magistrats vom 11.11.1994, B 674 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats vom 11.11.1994, B 674, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Dem Magistrat dient zur Kenntnis, daß der Ortsbeirat 9 eine stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße und der Straße Am Weißen Stein sowie den erforderlichen Umbau der Haltestellen der U-Bahnen 1 - 3 begrüßt. Die Schaffung weiterer ebenerdiger Querungsmöglichkeiten über die Straßen und Gleise - vom Magistrat zwischen der Straße Am Weißen Stein und Pfadfinderweg künftig mit 16 (?) angegeben - hat aber für den Ortsbeirat 9 Vorrang. Erste Priorität hat hier die U-Bahnhaltestelle Fritz-Tarnow-Straße. Hierzu wird auf die Etat-Anregung des Ortsbeirates 9 vom 02.12.1993, EA 53, und auf den Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, sowie auf die Etat-Anregung vom 11.10.1994, EA 93, hingewiesen.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert, 3.1 - auf die Treppenanlagen auf der Rückseite der Haltestellen zu verzichten und dafür die bisher vorhandenen und die neu zu schaffenden Fußgängerüberwege zu den Haltestellen in einer Breite vorzusehen, die dem Bedarf der Nutzer des ÖPNV gerecht wird; 3.2 - die vorgesehenen Zeitinseln nicht einzurichten; 3.3 - eine Schließung der Zugänge vom Fußgängertunnel nur dort vorzunehmen, wo die Einrichtung von ebenerdigen Fußgängerüberwegen und behindertengerechten Zugängen sonst nicht möglich wäre; 3.3 a - vorrangig ein Schaltprogramm für die Verkehrsampeln entwerfen zu lassen. Dabei sollen - neben dem Vorrang für die öffentlichen Verkehrsmittel - sichergestellt werden, daß Fußgängerinnen und Fußgänger die Eschersheimer Landstraße an den alten und neuen oberirdischen Übergängen möglichst in einem Zuge, jedenfalls aber in einer Zeit von höchstens 90 Sekunden (Wartezeit plus Gehzeit) überqueren können; 3.4 - alle bisherigen Querungsmöglichkeiten, wie beispielsweise zwischen der Kurhessen- und Josephskirchstraße beziehungsweise zwischen der Straße Hinter den Ulmen und der Höllbergstraße beizubehalten; 3.5 - die Linksabbiegemöglichkeit aus der Kurhessenstraße in Richtung Heddernheim beizubehalten; 3.6 - in der Straße Am Weißen Stein eine Linksabbiegemöglichkeit in Richtung zur östlich gelegenen Eschersheimer Landstraße einzurichten; 3.7 - zu beachten und zu berücksichtigen, daß bei der Umgestaltung des Bereichs "Am Weißen Stein" auch die Beseitigung des Bahnübergangs Berkersheimer Weg/Lachweg eine nicht unerhebliche Rolle spielt; 3.8 - zu prüfen und zu berichen, ob die Haltestelle Am Dornbusch in Fahrtrichtung Süden nördlich oder unmittelbar südlich der Kreuzung Am Dornbusch angeordnet werden kann; 3.9 - sicherzustellen, daß die Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in den beiden Tempo-30-Zonen rechts und links der Eschersheimer Landstraße rechtzeitig vor Baubeginn auf der Eschersheimer Landstraße erfolgen; 3.10 - an beiden Bahnsteigenden Fahrscheinautomaten aufzustellen. Begründung: zu 3.3 a: Der menschenfeindliche Charakter der Eschersheimer Landstraße besteht nicht nur darin, daß zu wenige Überquerungsmöglichkeiten vorhanden sind; auch dort wo die Straße oberirdisch überquert werden kann, gibt es unzumutbar lange Wartezeiten. Dies verleitet die Fußgängerinnen und Fußgänger dazu, Straße oder Stadtbahntrasse bei Rot zu queren und hat schon zu einer Reihe von, teils tödlichen, Unfällen geführt. zu 3.8: Durch die weitere Südverlagerung der Haltestelle Am Dornbusch wird diese zu weit von dem Knotenpunkt Eschersheimer Landstraße/Marbachweg/Am Dornbusch entfernt, und es entstehen unzumutbare Umsteigewege beim Wechseln von und zu der Buslinie 34 (bis zu 300 m!). Bei einer Verlegung des Bahnsteigs nördlich der Kreuzung ist der Abstand von der Haltestelle Fritz-Tarnow-Straße zwar relativ klein, aber nicht kleiner als der Abstand zum Beispiel zwischen den Stationen Am Lindenbaum und Hügelstraße. zu 3.9: Die Bewohnerinnen und Bewohner der Straßen rechts und links der Eschersheimer Landstraße befürchten verständlicherweise eine Mehrbelastung während der Bauzeit wie auch nach Umbau der Eschersheimer Landstraße. Sie können deshalb erwarten, daß die vom Ortsbeirat 9 schon lange beschlossenen Tempo-30-Planungen für diese beiden Zonen rechtzeitig umgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.11.1994, B 674

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. März 1995 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 6. Oktober 1995 mit dem Bericht B 598. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 30 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 21 · 20.03.1995
TO I, TOP 3
Beraten
Punkt 3: Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1354 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 674 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 482 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1354 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 21.03.1995
TO I, TOP 7
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 674 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 482 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 23.03.1995
TO II, TOP 28
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 02.05.1995
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 30.05.1995
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 4: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1354 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffern 3.1 bis 3.10 der Vorlage OA 1354 werden abgelehnt. (§ 35 Abs. 2 GOS)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 674 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 482 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 553 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1354 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffern 3.1 bis 3.10 der Vorlage OA 1354 werden abgelehnt. (§ 35 Abs. 2 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDUREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 4 / b)
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 4 / c)
Zustimmung:
CDUREP
Sonstige:
SPD (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. SPD und REP gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 4. zu a) SPD gegen CDU und REP (= Annahme). GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu b) CDU, SPD und REP. GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu c) CDU (= Annahme), SPD (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Annahme). GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 08.06.1995
TO I, TOP 21
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage OA 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 674 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 482 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 553 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 08.06.1995
TO II, TOP 13
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 04.07.1995
TO I, TOP 5
Angenommen
Punkt 5: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1354 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffern 3.1 bis 3.10 der Vorlage OA 1354 werden abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 674 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 482 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 553 zurückgezogen hat. 4. Der Vorlage NR 562 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1354 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffern 3.1 bis 3.10 der Vorlage OA 1354 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5 / b)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5 / c)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDUREPGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 5. a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) b) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= erledigt durch NR 562) c) SPD gegen CDU, REP (= Annahme) und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 06.07.1995
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP zu 2. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP zu 5. (über den Ausschußbericht) zu a) bis c) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP zu e) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP, Enthaltungen 3 GRÜNE

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5 / c)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5 / e)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP zu 2. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. (über den Ausschußbericht) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP zu 5. (über den Ausschußbericht) zu a) bis c) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP zu e) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP, Enthaltungen 3 GRÜNE

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OA_1354_1995 Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße und der Straße Am Weißen Stein Umbau der U-Bahnhaltestellen auf der Eschersheimer Landstraße und auf der Straße Am Weißen Stein Bericht des Magistrats vom 11.11.1994, B 674

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