Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße in 1996 hier: Verkehrsbelastung in den Wohngebieten rechts und links der Eschersheimer Landstraße…
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Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße in 1996 hier: Verkehrsbelastung in den Wohngebieten rechts und links der Eschersheimer Landstraße (Zonen Nord 1 und 2) Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 598
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OBR-Anregung vom 30.11.1995, OA 1727 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.11.1995, OF 1203 /9
Betreff: Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße in 1996 hier: Verkehrsbelastung in den Wohngebieten rechts und links der Eschersheimer Landstraße (Zonen Nord 1 und 2) Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 598 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vor Baubeginn an den Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße geeignete Maßnahmen zu treffen, die verhindern, daß der Kraftfahrzeugverkehr von der Eschersheimer Landstraße in die Wohngebiete der Zonen Nord 1 und Nord 2 verdrängt wird. Hierfür bieten sich vorgezogene Einzelmaßnahmen der Einrichtung von Tempo-30-Zonen in den Regionen "Zone Nord 1" und "Zone Nord 2" sowie deren Abschluß vor Baubeginn auf der Eschersheimer Landstraße an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 598 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 09.04.1996
- Stellungnahme vom 28.11.1996 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.12.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 30. November 1995 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 598 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) 2. Die Vorlage OA 1727 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1728 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 3. SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 598 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1727 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 1728 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 598 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1727 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 598 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1727 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1728 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)