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"Stadtteilfreundliche" Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: OFF.D.P.
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Bei den vorgelegten Planungen soll es sich um eine "stadtteilfreundliche" Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße handeln. Nach Auffassung des Ortsbeirates 9 entstehen aber auch eine Reihe von Nachteilen für die Anwohner. Die Zeitinseln werden zu Staus auf der Eschersheimer Landstraße und möglicherweise zu zusätzlichem Schleichverkehr auf den Nebenstraßen führen und die Anwohner zusätzlich belasten. Die unterirdischen Zugänge zu den Bahnsteigen sollten - wo dies möglich ist - auf jeden Fall im Intersse nicht zuletzt der Schulkinder unbedingt erhalten bleiben. 4. Die Vorlage OF 1197/9 wird für erledigt erklärt. 5. Die Vorlage OF 1202/9 wird als Anfrage an den Magistrat beschlossen, mit der Maßgabe, daß in Ziffer 7 (alt) nach dem Wort "bereits" das Wort "möglicherweise" eingefügt wird und als Ziffern 10 bis 14 die Fragen aus der Vorlage OF 1206/9 angefügt werden und daß der erste und dritte Satz der Begründung als Einleitung dienen, wobei im ersten Satz das Wort "bewußt" gestrichen wird. 6. Die Vorlage OF 1203/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, daß die Ziffer 2 und der erste Absatz der Begründung gestrichen werden. Abstimmung: zu

  1. CDU und SPD gegen GRÜNE zu
  2. Einstimmige Annahme zu
  3. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  4. Einstimmige Annahme zu 5. zum Tenor: Einstimmige Annahme Die Begründung wird abgelehnt: 5 SPD und 3 GRÜNE gegen 8 CDU (= Annahme)
  5. Satz der Begründung als Einleitung: Einstimmige Annahme
  6. Satz der Begründung als Einleitung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  7. Erster Absatz nach der ersten Zeile des Tenors: CDU und GRÜNE bei Enthaltung SPD zu Ziffer 1.: CDU und GRÜNE bei Enthaltung SPD zu Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) zum
  8. Absatz der Begründung: CDU gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD zum
  9. Absatz der Begründung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung)

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 16.10.1995, OF 1194 /9

Betreff: "Stadtteilfreundliche" Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße Antragstellende Fraktion: F.D.P.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.1995, B 598 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Oktober 1995 brachte F.D.P. im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 9
Sitzung 27 · 02.11.1995
TO I, TOP 19
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Beratung und Beschlußfassung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Beratung und Beschlußfassung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

Ortsbeirates 9
Sitzung 28 · 30.11.1995
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. zum Tenor: Einstimmige Annahme Die Begründung wird abgelehnt: 5 SPD und 3 GRÜNE gegen 8 CDU (= Annahme) 1. Satz der Begründung als Einleitung: Einstimmige Annahme 3. Satz der Begründung als Einleitung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. Erster Absatz nach der ersten Zeile des Tenors: CDU und GRÜNE bei Enthaltung SPD zu Ziffer 1.: CDU und GRÜNE bei Enthaltung SPD zu Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) zum 1. Absatz der Begründung: CDU gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD zum 2. Absatz der Begründung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
3 Grüne
Ablehnung:
8 CDU
zu 6)
Zustimmung:
Grüne
zu 6 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
zu 6 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. zum Tenor: Einstimmige Annahme Die Begründung wird abgelehnt: 5 SPD und 3 GRÜNE gegen 8 CDU (= Annahme) 1. Satz der Begründung als Einleitung: Einstimmige Annahme 3. Satz der Begründung als Einleitung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. Erster Absatz nach der ersten Zeile des Tenors: CDU und GRÜNE bei Enthaltung SPD zu Ziffer 1.: CDU und GRÜNE bei Enthaltung SPD zu Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) zum 1. Absatz der Begründung: CDU gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD zum 2. Absatz der Begründung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung)

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