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Öffentliche Toiletten in Niederrad

Vorlagentyp: B
33 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 589

Betreff:

Öffentliche Toiletten in Niederrad

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2005, § 9583

- OA 2001 OBR 5 -

An vielen Stellen im Stadtgebiet wären öffentliche WC-Anlagen über das derzeit vorhandene Angebot hinaus durchaus wünschenswert, etwa am Rande von Spielplätzen und Parks, auch für ältere Menschen oder im Kontext von wichtigen Haltestellen des ÖPNV.

Entsprechende Anregungen vieler Ortsbeiräte oder aus der Bürgerschaft direkt sind auch bekannt und in ihrer Begründetheit sachlich stets nachvollziehbar.

Das Anbieten öffentlicher WC-Anlagen stellt eine freiwillige Leistung der Kommune dar.

Die Stadt Frankfurt am Main wird auch weiterhin öffentliche WC-Anlagen als Dienstleistung für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Besucher der Stadt anbieten.

Angesichts der Finanzlage der Stadt Frankfurt am Main ist es jedoch erforderlich, das derzeit im Ist-Zustand vorhandene Angebot an öffentlichen WC-Anlagen kritisch zu überprüfen und für die Zukunft zu verschlanken.

Nebenvorlage: Antrag vom 15.09.2005, OF 861/5 Anregung vom 30.09.2005, OA 2101

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2005OFOF 813/5Öffentliche Toiletten in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 3. Juni 2005OAOA 2001Öffentliche Toiletten in NiederradAnregung
  3. 5. September 2005Sie sind hier
    BB 589Öffentliche Toiletten in Niederrad
    Magistratsbericht
  4. 15. September 2005OFOF 861/5Öffentliche Toiletten in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  5. 30. September 2005OAOA 2101Öffentliche Toiletten in Niederrad Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 589Anregung
  6. 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 28Öffentliche Toiletten in NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 47 · 30.09.2005
TO I, TOP 39
Beraten
Anregung OA 2101 2005 1. Die Vorlage B 589 wird unter Hinweis auf OA 2101 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 861/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 46 · 03.11.2005
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 589 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2101 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2101 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
REP (B 589 = Kenntnis, OA 2101 = Ablehnung)BFF (B 589 = Kenntnis, OA 2101 = Ablehnung)Die Linke (B 589 = Zurückweisung, OA 2101 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 589 = Zurückweisung, OA 2101 = Annahme)E.l (B 589 = Zurückweisung, OA 2101 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) zu 2. zu a): CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) zu b): CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (B 589 = Kenntnis, OA 2101 = Ablehnung) Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 589 = Zurückweisung, OA 2101 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 17.11.2005
TO II, TOP 52
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 589 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2101 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2101 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREPBFF
Ablehnung:
SPDFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneREPBFF
Ablehnung:
SPDFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.lREPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und BFF gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, REP und BFF gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP und BFF (= Ablehnung)

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