Öffentliche Toiletten in Niederrad
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Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 589
Betreff:
Öffentliche Toiletten in Niederrad
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2005, § 9583
- OA 2001 OBR 5 -
An vielen Stellen im Stadtgebiet wären öffentliche WC-Anlagen über das derzeit vorhandene Angebot hinaus durchaus wünschenswert, etwa am Rande von Spielplätzen und Parks, auch für ältere Menschen oder im Kontext von wichtigen Haltestellen des ÖPNV.
Entsprechende Anregungen vieler Ortsbeiräte oder aus der Bürgerschaft direkt sind auch bekannt und in ihrer Begründetheit sachlich stets nachvollziehbar.
Das Anbieten öffentlicher WC-Anlagen stellt eine freiwillige Leistung der Kommune dar.
Die Stadt Frankfurt am Main wird auch weiterhin öffentliche WC-Anlagen als Dienstleistung für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Besucher der Stadt anbieten.
Angesichts der Finanzlage der Stadt Frankfurt am Main ist es jedoch erforderlich, das derzeit im Ist-Zustand vorhandene Angebot an öffentlichen WC-Anlagen kritisch zu überprüfen und für die Zukunft zu verschlanken.
Nebenvorlage: Antrag vom 15.09.2005, OF 861/5 Anregung vom 30.09.2005, OA 2101
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 2005OFOF 813/5Öffentliche Toiletten in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 3. Juni 2005OAOA 2001Öffentliche Toiletten in NiederradAnregung
- 5. September 2005Sie sind hierBB 589Öffentliche Toiletten in NiederradMagistratsbericht
- 15. September 2005OFOF 861/5Öffentliche Toiletten in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 30. September 2005OAOA 2101Öffentliche Toiletten in Niederrad Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 589Anregung
- 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 28Öffentliche Toiletten in NiederradStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) zu 2. zu a): CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) zu b): CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (B 589 = Kenntnis, OA 2101 = Ablehnung) Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 589 = Zurückweisung, OA 2101 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und BFF gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, REP und BFF gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP und BFF (= Ablehnung)