Öffentliche Toiletten in Niederrad
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Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 28
Betreff:
Öffentliche Toiletten in Niederrad
Zu 1.:
Die mit dem Bericht B 589 vorgetragenen Argumente behalten voll inhaltlich ihre Gültigkeit; sie werden des besseren Verständnisses halber hier noch einmal vorgetragen:
An vielen Stellen im Stadtgebiet wären öffentliche WC-Anlagen über das derzeit vorhandene Angebot hinaus durchaus wünschenswert, etwa am Rande von Spielplätzen und Parks, auch für ältere Menschen oder im Kontext von wichtigen Haltestellen des ÖPNV.
Das Anbieten öffentlicher WC-Anlagen stellt eine freiwillige Leistung der Kommune dar.
Die Stadt Frankfurt am Main wird auch weiterhin öffentliche WC-Anlagen als Dienstleistung für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Besucher der Stadt anbieten.
Angesichts der Finanzlage der Stadt Frankfurt am Main ist es jedoch erforderlich, das derzeit im Ist-Zustand vorhandene Angebot an öffentlichen WC-Anlagen kritisch zu überprüfen und
für die Zukunft zu verschlanken.
Zu 2.:
In Konsequenz des unter
- Dargelegten wird im Stadtteil Niederrad (Bereich Bruchfeldplatz) keine öffentliche Toilettenanlage errichtet werden. Es ist im Übrigen nicht möglich, eine öffentliche Toilettenanlage kostendeckend zu betreiben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. September 2005BB 589Öffentliche Toiletten in NiederradMagistratsbericht
- 15. September 2005OFOF 861/5Öffentliche Toiletten in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 30. September 2005OAOA 2101Öffentliche Toiletten in Niederrad Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 589Anregung
- 2. Januar 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 28Öffentliche Toiletten in NiederradStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab