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Öffentliche Toiletten in Niederrad

Vorlagentyp: OFCDUSPD
17 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die in 2005 repräsentativ durchgeführte Befragungsaktion unter der über 50-jährigen Bevölkerung Niederrads hat einen eklatanten Mangel an öffentlichen Toiletten im Stadtteil Niederrad zu Tage gefördert. Die Problematik nicht vorhandener bzw. wegen mangelnder Hygiene geschlossener öffentlichen Toiletten ist allgemein bekannt. Der Ortsbeirat schlägt daher die Errichtung der modernen Formen der öffentlichen Toilettenanlage vor. Gerade das nicht-vorhanden-sein einer öffentlichen Toilettenanlage hindert ältere und auch kranke Menschen in ihrer Mobilität. Gemäß der Formel „Pecunia non olet“ des römischen Kaisers Vespasian spricht nichts dagegen hier eine Kostendeckung anzustreben. Die freiwilligen Leistungen der Kommune würden über eine erzwungene Leistung des Nutzers finanziert. Antragstellende Fraktion: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 589 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 5 am 30.09.2005, TO I, TOP 39 Beschluss: Anregung OA 2101 2005

  1. Die Vorlage B 589 wird unter Hinweis auf OA 2101 zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 861/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 15.09.2005, OF 861/5

Betreff:

Öffentliche Toiletten in Niederrad

  1. Der Ortsbeirat lehnt die B 589 vom 05.09.2005 ab
  2. Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: 1. Die B 589 vom 05.09.2005 wird abgelehnt 2. Der Magistrat wird aufgefordert, im Stadtteil Niederrad u.a. im Bereich des Bruchfeldplatzes, öffentliche – selbstreinigende, vollautomatische, gebührenpflichtige - Toilettenanlagen zu errichten. Begründung: Die in 2005 repräsentativ durchgeführte Befragungsaktion unter der über 50-jährigen Bevölkerung Niederrads hat einen eklatanten Mangel an öffentlichen Toiletten im Stadtteil Niederrad zu Tage gefördert. Die Problematik nicht vorhandener bzw. wegen mangelnder Hygiene geschlossener öffentlichen Toiletten ist allgemein bekannt. Der Ortsbeirat schlägt daher die Errichtung der modernen Formen der öffentlichen Toilettenanlage vor. Gerade das nicht-vorhanden-sein einer öffentlichen Toilettenanlage hindert ältere und auch kranke Menschen in ihrer Mobilität. Gemäß der Formel "Pecunia non olet“ des römischen Kaisers Vespasian spricht nichts dagegen hier eine Kostendeckung anzustreben. Die freiwilligen Leistungen der Kommune würden über eine erzwungene Leistung des Nutzers finanziert. Antragstellende Fraktion: CDU SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 589 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2005BB 589Öffentliche Toiletten in NiederradMagistratsbericht
  2. 15. September 2005Sie sind hier
    OFOF 861/5Öffentliche Toiletten in Niederrad
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 30. September 2005OAOA 2101Öffentliche Toiletten in Niederrad Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 589Anregung
  4. 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 28Öffentliche Toiletten in NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 47 · 30.09.2005
TO I, TOP 39
Angenommen
Anregung OA 2101 2005 1. Die Vorlage B 589 wird unter Hinweis auf OA 2101 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 861/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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