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Öffentliche Toiletten in Niederrad

Vorlagentyp: OA
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Niederrad verfügt gegenwärtig über keine öffentliche Toilette. Dies ist insbesondere für Kinder und ältere Menschen oft ein großes Problem, welches zumindest die Kinder ersatzweise am Rand des Spielplatzes im angrenzenden Buschwerk lösen. Hygienisch ist diese Vorgehensweise jedoch nicht. Älteren Menschen steht diese Form der Problemlösung nicht zur Verfügung. Als Lobby und Interessenvertretung dieser Bevölkerungsgruppe Niederrads gründete sich das Projekt „Älterwerden in Niederrad“. Diese Arbeitsgruppe führte in Zusammenarbeit mit dem Präventionsrat eine Umfrage bei älteren Niederräder Bürgern und Bürgerinnen durch. Als Ergebnis dieser Erhebung resultierte, als einer der Wünsche mit der höchsten Prioritätsstufe, der Bau einer Toilettenanlage bzw. wurde am vordringlichsten der Mangel des Fehlens einer solchen kritisiert. Das Ergebnis dieser Erhebung wird durch die Bürgerforen vom 4. und 9. November 2004 eindrucksvoll unterstrichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 589 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 08.06.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 30.06.2005, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 2001 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9583, 43. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün vom 30.06.2005 Aktenzeichen: 91 22

Inhalt

Anregung vom 03.06.2005, OA 2001

entstanden aus Vorlage: OF 813/5 vom 17.05.2005

Betreff:

Öffentliche Toiletten in Niederrad

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, eine öffentliche - selbstreinigende, vollautomatische, gebührenpflichtige - Toilettenanlage (analog dem mittlerweile auch in vielen Orten in Deutschland bereits umgesetzten Pariser Vorbild) in Niederrad im Bereich des Bruchfeldplatzes an geeigneter Stelle errichten zu lassen.

Weiterhin wird der Magistrat aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob an einer anderen Stelle in Niederrad (Haardtwaldplatz) die Errichtung einer weiteren analogen Toilettenanlage möglich ist.

Begründung:

Niederrad verfügt gegenwärtig über keine öffentliche Toilette. Dies ist insbesondere für Kinder und ältere Menschen oft ein großes Problem, welches zumindest die Kinder ersatzweise am Rand des Spielplatzes im angrenzenden Buschwerk lösen. Hygienisch ist diese Vorgehensweise jedoch nicht.

Älteren Menschen steht diese Form der Problemlösung nicht zur Verfügung. Als Lobby und Interessenvertretung dieser Bevölkerungsgruppe Niederrads gründete sich das Projekt "Älterwerden in Niederrad“. Diese Arbeitsgruppe führte in Zusammenarbeit mit dem Präventionsrat eine Umfrage bei älteren Niederräder Bürgern und Bürgerinnen durch. Als Ergebnis dieser Erhebung resultierte, als einer der Wünsche mit der höchsten Prioritätsstufe, der Bau einer Toilettenanlage bzw. wurde am vordringlichsten der Mangel des Fehlens einer solchen kritisiert. Das Ergebnis dieser Erhebung wird durch die Bürgerforen vom 4. und 9. November 2004 eindrucksvoll unterstrichen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2005OFOF 813/5Öffentliche Toiletten in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 3. Juni 2005Sie sind hier
    OAOA 2001Öffentliche Toiletten in Niederrad
    Anregung
  3. 5. September 2005Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 589Öffentliche Toiletten in NiederradMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 43 · 30.06.2005
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 2001 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAG
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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