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Schaffung einer öffentlichen Toilette im Stadtteil Niederrad

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNE
2 Sitzungen

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Begründung

Die Fragebogenaktion 50+ des Projekts „Älterwerden in Niederrad" und die Fragenbogenaktion des Präventionsrates ergaben den dringenden Wunsch von Bürgern, eine öffentliche Toilette im Stadtteil zu installieren. Die gleiche Forderung wurde bei den Bürgerforen die am 4. u. 9.11.2004 in Niederrad stattfanden, von anwesenden Bürgern als dringend empfunden. Die Mitarbeiterinnen im Projekt „ Älterwerden in Niederrad" unterstützen dieses Anliegen. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 17.05.2005, OF 813/5 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 5 am 29.04.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 801/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 5 am 03.06.2005, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung OA 2001 2005

  1. Die Vorlage OF 801/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  2. Die Vorlage OF 813/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 06.03.2005, OF 801/5

Betreff:

Schaffung einer öffentlichen Toilette im Stadtteil Niederrad

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung sich für die Einrichtung einer öffentlichen Toilette in zentraler Lage im Stadtteil Niederrad einzusetzen.

Begründung:

Die Fragebogenaktion 50+ des Projekts "Älterwerden in Niederrad" und die Fragenbogenaktion des Präventionsrates ergaben den dringenden Wunsch von Bürgern, eine öffentliche Toilette im Stadtteil zu installieren.

Die gleiche Forderung wurde bei den Bürgerforen die am 4. u. 9.11.2004 in Niederrad stattfanden, von anwesenden Bürgern als dringend empfunden. Die Mitarbeiterinnen im Projekt " Älterwerden in Niederrad" unterstützen dieses Anliegen.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNENebenvorlage: Antrag vom 17.05.2005, OF 813/5 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. März 2005 brachten CDU, SPD, GRÜNE im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 43 · 29.04.2005
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OF 801/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 44 · 03.06.2005
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
Anregung OA 2001 2005 1. Die Vorlage OF 801/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 813/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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