Zukunft des Katastrophenschutzes
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Thema Sicherheit verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 03.06.2002, B 582
Betreff:
Zukunft des Katastrophenschutzes
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2002, § 2238 - A 104 SPD, B 990/01 -
Zwischenbericht:
An den gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie der Fortschreibung von Strukturen des Katastrophenschutzes auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene hat sich seit dem Zwischenbericht vom 07.12.2001 keine Änderung ergeben.
Eine durch das Land Hessen vorgesehene Neukonzeption des Katastrophenschutzes wurde zwischen der Ärztekammer, den Hilfsorganisationen und dem Innenministerium teilweise kontrovers diskutiert. Dies führte zu erheblichen Verzögerungen. Zwischenzeitlich wurde der Entwurf eines Katastrophenschutzkonzeptes durch den Landesbeirat für Brandschutz, Allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz befürwortet; der Entwurf wurde bisher noch nicht bestandskräftig eingeführt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. September 2001AA 104Zukunft des KatastrophenschutzesSTVV-Anfrage · SPD
- 7. Dezember 2001BB 990Zukunft des KatastrophenschutzesMagistratsbericht
- 3. Juni 2002Sie sind hierBB 582Zukunft des KatastrophenschutzesMagistratsbericht
- 30. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 67 WochenBB 1465Zukunft des KatastrophenschutzesMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf18 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen WBE und fwf (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme