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Zukunft des Katastrophenschutzes

Vorlagentyp: B
67 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

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Thema Sicherheit verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.06.2002, B 582

Betreff:

Zukunft des Katastrophenschutzes

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2002, § 2238 - A 104 SPD, B 990/01 -

Zwischenbericht:

An den gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie der Fortschreibung von Strukturen des Katastrophenschutzes auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene hat sich seit dem Zwischenbericht vom 07.12.2001 keine Änderung ergeben.

Eine durch das Land Hessen vorgesehene Neukonzeption des Katastrophenschutzes wurde zwischen der Ärztekammer, den Hilfsorganisationen und dem Innenministerium teilweise kontrovers diskutiert. Dies führte zu erheblichen Verzögerungen. Zwischenzeitlich wurde der Entwurf eines Katastrophenschutzkonzeptes durch den Landesbeirat für Brandschutz, Allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz befürwortet; der Entwurf wurde bisher noch nicht bestandskräftig eingeführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2001AA 104Zukunft des KatastrophenschutzesSTVV-Anfrage · SPD
  2. 7. Dezember 2001BB 990Zukunft des KatastrophenschutzesMagistratsbericht
  3. 3. Juni 2002Sie sind hier
    BB 582Zukunft des Katastrophenschutzes
    Magistratsbericht
  4. 30. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 67 WochenBB 1465Zukunft des KatastrophenschutzesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 7
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 14 · 13.08.2002
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
WBE
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen WBE und fwf (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

OBR 9
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 15 · 16.08.2002
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 13 · 16.08.2002
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 13 · 16.08.2002
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 12 · 19.08.2002
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Gesundheitsausschusses
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

OBR 10
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 13 · 22.08.2002
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 13 · 22.08.2002
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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