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Tarifreform der GEMA

Vorlagentyp: B
75 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Bericht des Magistrats vom 06.12.2013, B 570

Betreff: Tarifreform der GEMA Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.2013, § 3746 - NR 421/12 FDP, NR 428/12 CDU und GRÜNE, l. B 77/13 - Zwischenbericht: Der Informationsstand zum Bericht des Magistrats vom 11.02.2013, B 77, ist unverändert gültig. Neue Erkenntnisse liegen nicht vor, da die Entscheidung bei der GEMA, wie sie ab dem Jahre 2014 verfahren wird, noch nicht g etroffen ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 2012NRNR 428Tarifreform der GEMASTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 24. Oktober 2012NRNR 421GEMA-ReformSTVV-Antrag · FDP
  3. 11. Februar 2013BB 77Tarifreform der GEMAMagistratsbericht
  4. 6. Dezember 2013Sie sind hier
    BB 570Tarifreform der GEMA
    Magistratsbericht
  5. 17. März 2014Antwort des Magistrats · nach 75 WochenBB 93Tarifreform der GEMAMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 26 · 21.01.2014
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 570 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeRömer
Sonstige:
FDP (Kenntnis)Freie Wähler (Kenntnis)Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis)

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