Endlich neue Kitas und eine Schule für die Neubaugebiete New Betts und Atterberry

Bericht des Magistrats vom 22.08.2005, B 565

Betreff:

Endlich neue Kitas und eine Schule für die Neubaugebiete New Betts und Atterberry

Vorgang:

A 712 CDU

Zu

1. Aus dem Wohngebiet New Betts besuchen aktuell lediglich 4 Kinder die Theobald-Ziegler-Schule. Nach Aussage der Schule gab es mit dem Zuzug der Familien zahlreiche Gestattungsanträge für Kinder, die in der besuchten Schule verbleiben bzw. dort die
2. Klasse beenden sollten. Für das kommende Schuljahr sind zum heutigen Zeitpunkt 8 Kinder für die Klasse 1 und 1 Kind für die Klasse 2 angemeldet. In die für den Frankfurter Bogen zur Theobald-Ziegler-Schule eingerichteten Schulbuslinie ist New Betts eingebunden. Der tatsächliche derzeitige Bedarf an Kindergarten- und Hortplätzen im Neubaugebiet New Betts ist nicht erfasst, nach dem standardisierten Berechnungsmodell ergibt sich jedoch ein rechnerischer Bedarf von rund 30 Kindergarten- und 20 Hortplätzen. Im Bedarfsfall besteht die Möglichkeit, die Kindertagesstätte 45, Gellertstraße 7a kurzfristig um eine Gruppe zu erweitern. Aus der Bebauung des Neubaugebiets New Atterberry sind noch keine sozialen Infrastrukturfolgebedarfe entstanden, da zurzeit noch keine Wohnungen bezogen sind. Zu
3. In 5 Jahren werden voraussichtlich alle geplanten Wohneinheiten in den Baugebieten New Betts und New Atterberry bezogen sein. Da Art und Umfang der geplanten Wohneinheiten auf New Atterberry noch nicht endgültig festliegen, führten die Berechnungen zu Ergebnissen mit einer entsprechenden Schwankungsbreite. Nach den städtischen Durchschnittswerten zur Berechnung des schulischen Infrastrukturbedarfes sind insgesamt 25-30 Kinder pro Jahrgang zu erwarten. Nach dem standardisierten Berechnungsmodell ergibt sich ein rechnerischer Bedarf von rund 105 - 117 Kindergarten- und 63 - 70 Hortplätzen. Zu
4. Die in New Betts wohnenden und zuziehenden Kinder können an der Theobald-Ziegler-Schule aufgenommen werden. Da die Schule durch den aus dem Frankfurter Bogen resultierenden steigenden Bedarf mittlerweile ihre Aufnahmekapazität überschritten hat, werden dort zum kommenden Schuljahr zusätzliche Kapazitäten geschaffen. Das Wohngebiet New Atterberry gehört nach den gültigen Schulbezirksgrenzen zum Einzugsbereich der Comeniusschule. Nach Erkenntnissen des Magistrats besuchen Kinder, die inzwischen mit ihren Familien nach New Betts gezogen sind, teilweise noch Kindertageseinrichtungen in den früheren Wohnstadtteilen. Ein Teil der Kinder besucht bereits Kindertageseinrichtungen im Umfeld von New Betts, weitere sind angemeldet. Eine notwendig werdende Erweiterung des Platzangebots im Kindergartenbereich könnte mit der vorübergehenden Aufstockung der städtischen KT 45 kurzfristig umgesetzt werden. Da das Neubaugebiet "New Betts“ dem Schulbezirk Theobald-Ziegler-Schule zugeordnet ist, können Schulkinder in das zum Schuljahresbeginn 2005/2006 neu geschaffene schulische Betreuungsangebot (Erweiterung um 40 Plätze) mit aufgenommen werden. Der Magistrat wird die Entwicklungen in den beiden Baugebieten beobachten und bei Bedarf kurzfristig reagieren. Zu
5. Mit Kaufverträgen vom 27.06.1996 und 28.06.1996 erwarb die Stadt vom Bund im Areal "New Betts“ ein Grundstück für eine Kindertageseinrichtung und im Areal "New Atterberry“ zwei Grundstücke für Kindertageseinrichtungen sowie ein Grundstück für eine Grundschule. Die Finanzierung der geplanten sozialen Infrastruktureinrichtungen wurde im Städtebaulichen Vertrag vom 05.07./05.09.2001 geregelt. Im Neubaugebiet New Betts soll so schnell wie möglich eine 4-gruppige Kindertageseinrichtung von Paul Sahle Immobilien KG und IHR HAUS Sahle Massivbau GmbH errichtet werden. Ein Folgevertrag zum städtebaulichen Vertrag und ein Grundstückstauschvertrag befinden sich derzeit in der Abstimmung. Der Magistrat beabsichtigt im Neubaugebiet New Atterberry so schnell wie möglich die notwendige soziale Infrastruktur zu realisieren. Die Verhandlungen mit dem Bund laufen noch. Zu
6. Aufgrund des Baustrukturplans mit nachfolgendem Bebauungsplan wurden Grundstückstauschgeschäfte nötig, um die sozialen Infrastruktureinrichtungen auf anderen Stellen innerhalb der Baugebiete darstellen zu können. Sowohl diesbezüglich, als auch hinsichtlich der Finanzierung gemäß Städtebaulichem Vertrag hätte es der Zustimmung des Bundes bedurft, die er jedoch bislang versagt.