Endlich neue Kitas und eine Schule für die Neubaugebiete New Betts und Atterberry

Anfrage vom 11.05.2005, A 712

Betreff:

Endlich neue Kitas und eine Schule für die Neubaugebiete New Betts und Atterberry

In den Neubaugebieten New Betts und Atterberry ist in absehbarer Zeit nicht mit der Realisierung einer umfassenden sozialen Infrastruktur zu rechnen.

Die von den Amerikanern hinterlassenen drei Kindertagesstätten und eine Schule wurden 1996 zunächst von der Stadt Frankfurt gekauft, später aber, wegen ihrer Nähe zur Autobahn, vom Schuldezernat für ungeeignet erklärt. Über die neu ausgesuchten Areale und der damit verbundenen veränderten Vertragskonditionen konnte mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben bisher keine Einigung erzielt werden. Die Zeit drängt, da die 5-Jahres-Frist, innerhalb der gebaut werden sollte, verstrichen ist.

Für den Bau einer Grundschule und den Grunderwerb für Kindertagesstätten sind bereits Mittel in den städtischen Haushalt eingestellt.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Wie hoch ist der aktuelle Bedarf an Kindergarten- und Schulplätzen in den Neubaugebieten New Betts und Atterberry?
2. Wie hoch ist der prognostizierte Bedarf für die kommenden 5 Jahre?
3. Wie gedenkt der Magistrat die erforderlichen Kindergarten- und Grundschulplätze für die bereits dort wohnenden Kinder sicherzustellen?
4. Welche Maßnahmen werden in absehbarer Zeit ergriffen, um die fehlende Infrastruktur in den beiden Neubaugebieten zu errichten?
5. Warum war es nicht möglich, in den vorhandenen Gebäuden Schule und Kindertagesstätten einzurichten, zumal hierfür Haushaltsmittel zur Verfügung stehen?

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Prof. Dr. Daniela Birkenfeld Stadtv. Dr. Bernd Heidenreich Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Dr. Walter Seubert Stadtv. Hella Welker Stadtv. Robert Lange