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Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-Schule

Vorlagentyp: B
154 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.09.2008, B 561

Betreff: Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-Schule Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2008, § 4076 - OA 654 OBR 1 - Zwischenbericht: Die Errichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Paul-Hindemith-Schule ist eine Schulorganisationsmaßnahme, über die mit einer Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes zu entscheiden wäre. Zunächst ist sowohl der im Einzugsbereich erkennbare als auch gesamtstädtische Bedarf gemeinsam mit dem Staatlichen Schulamt für die Stadt Frankfurt am Main zu bewerten.Nebenvorlage: Anregung vom 21.10.2008, OA 747 Antrag vom 20.10.2008, OF 461/1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 2008OAOA 654Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-SchuleAnregung
  2. 6. Mai 2008OFOF 423/1Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., E.L.
  3. 5. September 2008Sie sind hier
    BB 561Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-Schule
    Magistratsbericht
  4. 20. Oktober 2008OFOF 461/1Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-SchuleOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 21. Oktober 2008OAOA 747Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-Schule Bericht des Magistrats vom 05.09.2008, B 561Anregung
  6. 20. April 2009BB 249Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-SchuleMagistratsbericht
  7. 16. April 2010BB 218Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-SchuleMagistratsbericht
  8. 5. November 2010BB 673Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-SchuleMagistratsbericht
  9. 18. April 2011Antwort des Magistrats · nach 154 WochenBB 200Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 30 · 20.10.2008
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 561 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 28 · 21.10.2008
TO I, TOP 18
Beraten
Anregung OA 747 2008 1. Die Vorlage B 561 wird unter Hinweis auf OA 747 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 461/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
3 GrüneLinke
zu 2)
Zustimmung:
GrüneLinkeSPDFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen 3 GRÜNE und LINKE. (= Kenntnis) bei einer Enthaltung GRÜNE zu 2. GRÜNE und LINKE.; bei Enthaltung CDU, SPD und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung der SPD-Fraktion: Die SPD-Fraktion weist den Zwischenbericht mit aller Schärfe zurück. Die SPD-Fraktion fühlt sich durch diese Antwort veräppelt. In vielen Berichten des Magistrats wurde bereits die Notwendigkeit einer gymnasialen Oberstufe an der Paul-Hindemith-Schule bestätigt. Dieser Zwischenbericht zeigt wieder einmal, dass die Stadt Frankfurt und das Land Hessen nicht bereit sind, den Kindern des Gallus eine optimale Schulbildung zukommen zu lassen.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 26 · 01.12.2008
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 561 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 747 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 27 · 19.01.2009
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 561 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 747 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 561 = Kenntnis, OA 747 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (B 561 = Kenntnis, OA 747 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 561 = Kenntnis, OA 747 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 561 = Kenntnis, OA 747 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 29.01.2009
TO II, TOP 70
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 561 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 747 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFFÖkoLinX-ARLREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= vereinfachtes Verfahren) und NPD (= Ablehnung)

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