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Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-Schule Bericht des Magistrats vom 05.09.2008, B 561

Vorlagentyp: OA
136 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 21.10.2008, OA 747 entstanden aus Vorlage: OF 461/1 vom 20.10.2008

Betreff: Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-Schule Bericht des Magistrats vom 05.09.2008, B 561 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Zwischenbericht des Magistrats B 561 wird mit der Maßgabe zustimmend zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat die geschilderte Möglichkeit einer gymnasialen Oberstufe an der Paul-Hindemith-Schule als Schulorganisationsmaßnahme zur Vorbereitung einer solchen Entscheidung im Rahmen der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes auch aktiv, zeitnah und mit ernster Absicht verfolgt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, über den Fortgang dieser Maßnahmen zur Errichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Paul-Hindemith-Schule im Rahmen der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes aktuell zu berichten. Begründung: Mit der Errichtung der gymnasialen Oberstufe an der Paul-Hindemith-Schule kann eine praktisch seit Gründung der Schule bestehende Forderung erfüllt werden. Damit wird für die Schüler des Gallus auch der Besuch einer weiterführenden Schule innerhalb des Stadtteils erstmalig ermöglicht und somit eine anderen vergleichbaren Stadtteilen entsprechende Bildungsqualität hergestellt. Es ist schlimm genug, dass eine solch selbstverständliche grundgesetzlich garantierte Vergleichbarkeit der Lebensbedingungen erst mühsam eingefordert werden muss. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.09.2008, B 561

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2008BB 561Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-SchuleMagistratsbericht
  2. 20. Oktober 2008OFOF 461/1Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-SchuleOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  3. 21. Oktober 2008Sie sind hier
    OAOA 747Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-Schule Bericht des Magistrats vom 05.09.2008, B 561
    Anregung
  4. 20. April 2009BB 249Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-SchuleMagistratsbericht
  5. 16. April 2010BB 218Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-SchuleMagistratsbericht
  6. 5. November 2010BB 673Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-SchuleMagistratsbericht
  7. 18. April 2011Antwort des Magistrats · nach 136 WochenBB 200Gymnasiale Oberstufe Paul-Hindemith-SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 31 · 17.11.2008
TO II, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage OA 747 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 26 · 01.12.2008
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 561 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 747 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 27 · 19.01.2009
TO I, TOP 20
Beraten
1. Die Vorlage B 561 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 747 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 561 = Kenntnis, OA 747 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (B 561 = Kenntnis, OA 747 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 561 = Kenntnis, OA 747 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 561 = Kenntnis, OA 747 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 29.01.2009
TO II, TOP 70
Beraten
1. Die Vorlage B 561 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 747 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFFÖkoLinX-ARLREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= vereinfachtes Verfahren) und NPD (= Ablehnung)

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