Fördermittel für Alt-Sachsenhausen

Bericht des Magistrats vom 06.12.2013, B 556

Betreff: Fördermittel für Alt-Sachsenhausen Vorgang: A 316/13 FDP Zunächst ist festzustellen, dass das Förderprogramm Frankfurt am Main - Alt-Sachsen-hausen ausweislich des Haushalts 2013 nach wie vor Bestandteil des Investitionsprogramms ist (Investitionsprojekt Nr. 5.001237). Ferner ist festzustellen, dass der erwähnte Budgetübertrag von 6.188 T€ aus dem Jahresabschluss 2010 resultierte und in das Haushaltsjahr 2011 übertragen wurde. Dieser Budgetübertrag 2011 findet sich im Haushalt 2012 wieder. Zu den Fragen: Im Rahmen des Förderprogramms Frankfurt am Main - Alt-Sachsenhausen wurden seit dem Jahr 2009 zur Modernisierung von 26 Liegenschaften und zur Instandsetzung und Umgestaltung des Kuhhirtenturms insgesamt rund 1.964 T€ verausgabt (seit 2011: rd. 752 T€). Ferner wurden im Jahr 2011 zur Realisierung des Projekts Paradieshof Investitionsmittel in Höhe von 5.000 T€ bereitgestellt, was auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 9302 vom 27.01.2011 zurückgeht, wobei inzwischen ein weiterer Beschluss zur Streichung des Projekts vorliegt (vgl. § 2951 vom 21.03.2013 zu M 44). Demnach stehen im Förderprogramm Frankfurt am Main - Alt-Sachsenhausen derzeit noch Mittel in Höhe von rd. 436 T€ für Modernisierungen zur Verfügung, wovon bereits rd. 209 T€ für konkrete Maßnahmen verpflichtet sind. Aus dem daneben existierenden Förderprogramm zur Verbesserung der öffentlichen Räume in Alt-Sachsenhausen (Investitionsprojekt Nr. 5.001239) wurden im angesprochenen Zeitraum seit 2009 rd. 612 T€ für die Umgestaltung der Paradiesgasse und des Paradiesplatzes sowie zur Brunnenrestaurierung verausgabt. Hier sind derzeit noch Mittel in Höhe von etwa 1.220 T€ verfügbar, die für die Umgestaltung der Frankensteiner Straße und den Platz vor dem Kuhhirtenturm einschließlich Große Rittergasse vorgesehen sind. Sobald die verfügbaren Mittel aufgebraucht sind, können weitere Mittel aus dem Frankfurter Programm zur energetischen Modernisierung des Wohnungsbestandes, Verbesserung des Wohnumfeldes und Stadtbildpflege zur Verfügung gestellt werden, um das Wohnen in Alt-Sachsenhausen weiterhin zu stärken. Die Förderung in Sachsenhausen wird seit In-Kraft-Setzen der Richtlinie im Jahr 2001 gut angenommen und erfolgreich betrieben. 70 von insgesamt etwa 135 Liegenschaften wurden bis heute unter Inanspruchnahme der Fördermittel und Beachtung des Farbleitplans saniert und instand gesetzt. Neben den städtebaulichen Maßnahmen wird heute vor allem eine Stärkung der kulturellen Einrichtungen und Angebote im Viertel vorangetrieben, die Sachsenhausen nicht nur innerhalb Frankfurts, sondern auch in der Region und über deren Grenzen hinaus attraktiver machen soll. Teilweise besteht seitens der Eigentümer und Kneipenbetreiber nur geringes Interesse, aktiv zu einer positiven Veränderung des Images des Viertels beizutragen. Das Viertel soll als Anziehungspunkt mit innovativer Kraft und Ausstrahlung auch für weitere Bevölkerungsgruppen und -schichten erschlossen werden. Eine neue Kulturachse entlang der Großen Rittergasse wird schrittweise realisiert. Der Kuhhirtenturm, der lange Zeit nicht öffentlich zugänglich war, markiert den Anfangspunkt der Achse. Als Teil der ehemaligen Befestigungsanlage wurde der Turm mit den Fördermitteln für Alt-Sachsenhausen saniert und zum Museum für den Komponisten Paul Hindemith umgestaltet, der dort in den 1920er Jahren lebte und arbeitete. Unter der Turmhaube befindet sich nun ein Kammermusiksaal. Entstanden ist ein Anziehungspunkt für Musikfreunde und historisch Interessierte, der seit der Eröffnung 2011 positive Resonanz findet. Auch der Platz vor dem Turm wird umgestaltet. Zu der Kulturachse entlang der Großen Rittergasse gehören drei neue Künstlerateliers im Erdgeschoss des Frankensteiner Hofs, wo nach der im Jahr 2009 abgeschlossenen Sanierung des ehemaligen Amtes für Entwässerung das Sozialrathaus Sachsenhausen seinen Sitz hat. Mit der ganztägigen Öffnung der neugotischen Dreikönigskirche und der gotischen Deutschordenskirche mit barockem Portal wird die kulturelle Anziehungskraft des Viertels zusätzlich gestärkt. Im öffentlichen Raum erfolgten eine Pflastersanierung der Altstadtgassen und die Wiederherstellung der historischen Straßenquerschnitte. Die Quartierseingänge wurden neu gestaltet und mit Messingplatten, mit Messingapfel gekrönten Pollern, Apfelpflastersteinen aus Messing und Apfelschmucksteinen ausgestattet. Sämtliche Brunnen wurden Instand gesetzt, mit Wasser und Strom versorgt und an ihre historischen Standorte versetzt. Nach Abschluss aller bislang vorgesehenen Maßnahmen werden insgesamt ca. 7000 Quadratmeter öffentliche Fläche (Straßen, Gehwege und Plätze) umgestaltet sein. Darüber hinaus wird voraussichtlich ab dem Frühjahr 2014 das Deutschherrnufer aus Mitteln des Programms Schöneres Frankfurt umgestaltet. Auch wenn noch nicht alle Probleme gelöst sind und das Viertel noch so manche Herausforderung bereithält, sieht sich der Magistrat auf dem richtigen Weg. Die Situation in Alt-Sachsenhausen konnte durch die vielfältigen Maßnahmen der letzten Jahre verbessert und eine deutliche Aufwertung des Viertels erreicht werden.