Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Sozialrathaus? Schandfleck Schwalbacher Straße 47 - Fragen an den Magistrat

Vorlagentyp: BErstellt: 25.09.2020Aktualisiert: 22.12.2020

108 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Vorlage

Idee

Schwalbacher Straße

Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Anfrage des Ortsbeirats bezüglich des ehemaligen Sozialrathauses reagiert und informiert über den aktuellen Stand der Umnutzung des Bürogebäudes in ein Wohnhaus. Es wird darauf hingewiesen, dass der Magistrat seit 2018 über die Pläne informiert hat und keine rechtlichen Einflussmöglichkeiten auf die private Nutzung bestehen.

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Zu dieser Straße geht es weiter

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Bericht

Die Anfrage des Ortsbeirats 1 vom 18.06.2019, V 1344, wurde inzwischen mit Stellungnahme des Magistrats vom 21.08.2020, ST 1456, beantwortet. Da zur Beantwortung der zahlreichen Fragen eine mehrere Dezernate übergreifende Abstimmung erforderlich war, konnte eine abschließende Stellungnahme zu einem früheren Zeitpunkt leider nicht erfolgen. Bereits mit Stellungnahme vom 05.08.2019, ST 1405, hat der Magistrat zur Anfrage des Ortsbeirats vom 18.09.2018, V 1002, allerdings mitgeteilt, dass die Eigentümerin einen Bauantrag zur Umnutzung des Bürogebäudes in ein Wohnhaus gestellt hat und es keine rechtlichen Möglichkeiten gibt, auf die Nutzung der im privaten Eigentum stehenden Liegenschaft Einfluss zu nehmen. Insoweit ist es unzutreffend, dass der Magistrat seit September 2018 zu den Plänen für das Grundstück nicht informiert habe.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

28. August 2018OFOF 710/1Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Sozialrathaus? Schandfleck Schwalbacher Straße 47Ortsbeiratsantrag · U.B.
18. September 2018VV 1002Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Sozialrathaus? Schandfleck Schwalbacher Straße 47Anfrage
4. Februar 2019STST 265Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Sozialrathaus? Schandfleck Schwalbacher Straße 47Stellungnahme
31. Mai 2019OFOF 952/1Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Sozialrathaus? Schandfleck Schwalbacher Straße 47 - Fragen an den MagistratOrtsbeiratsantrag · U.B.
18. Juni 2019VV 1344Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Sozialrathaus? Schandfleck Schwalbacher Straße 47 - Fragen an den MagistratAnfrage
5. August 2019STST 1405Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Sozialrathaus? Schandfleck Schwalbacher Straße 47Stellungnahme
22. November 2019STST 2144Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Sozialrathaus? Schandfleck Schwalbacher Straße 47 - Fragen an den MagistratStellungnahme
19. Februar 2020OFOF 1230/1Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Sozialrathaus? Schandfleck Schwalbacher Straße 47 - Fragen an den Magistrat Bevor der Magistrat Fragen beantwortet, sind die Wohnungen schon verkauftOrtsbeiratsantrag · U.B.
10. März 2020OAOA 544Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Sozialrathaus? Schandfleck Schwalbacher Straße 47 - Fragen an den Magistrat Bevor der Magistrat Fragen beantwortet, sind die Wohnungen schon verkauftAnregung
21. August 2020STST 1456Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Sozialrathaus? Schandfleck Schwalbacher Straße 47 - Fragen an den MagistratStellungnahme
25. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 108 Wochen
BB 539Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Sozialrathaus? Schandfleck Schwalbacher Straße 47 - Fragen an den Magistrat Bevor der Magistrat Fragen beantwortet, sind die Wohnungen schon verkauft
Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.