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Alternativplanung für die so genannte Westtangente

Vorlagentyp: B
137 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.08.2004, B 539

Betreff:

Alternativplanung für die so genannte Westtangente

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2002, § 3520

- OA 513 und OA 834 OBR 1, l. B 151/04 -

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert.

Zwischenbericht:

Wie in den vorangegangenen Zwischenberichten – zuletzt B 151 vom 05.03.2004 – ausgeführt, gilt der Sachstand B 1189 vom 01.11.2002 unverändert fort.

Nebenvorlage: Antrag vom 28.08.2004, OF 812/1 Anregung vom 28.09.2004, OA 1707

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 28. Dezember 2001OFOF 220/1Alternativplanung für die so genannte WesttangenteOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Januar 2002OAOA 513Alternativplanung für die so genannte WesttangenteAnregung
  3. 3. Mai 2002BB 484Alternativplanung für die sogenannte WesttangenteMagistratsbericht
  4. 8. Mai 2002OFOF 395/1Na Klasse! Olympia stiehlt dem Gallus zuerst die Grün- und Kleingartenflächen und bringt dann zusätzliche Fernstraßen ins Gallus und GutleutOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 4. Juni 2002OAOA 834Na Klasse! Olympia stiehlt dem Gallus zuerst die Grün- und Kleingartenflächen und bringt dann zusätzliche Fernstraßen ins Gallus und Gutleut Bericht des Magistrats vom 03.05.2002, B.484Anregung
  6. 1. November 2002BB 1189Alternativplanung für die so genannte WesttangenteMagistratsbericht
  7. 4. April 2003BB 283Alternativplanung für die so genannte WesttangenteMagistratsbericht
  8. 22. September 2003BB 775Alternativplanung für die so genannte WesttangenteMagistratsbericht
  9. 5. März 2004BB 151Alternativplanung für die so genannte WesttangenteMagistratsbericht
  10. 16. August 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 137 Wochen
    BB 539Alternativplanung für die so genannte Westtangente
    Magistratsbericht
  11. 28. August 2004OFOF 812/1Erneuter Hinhaltebericht zur drohenden Zerschneidung von Gutleut und Gallus?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  12. 28. September 2004OAOA 1707Erneuter Hinhaltebericht zur drohenden Zerschneidung von Gutleut und Gallus? Bericht des Magistrats vom 16.08.2004, B 539Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 1
Sitzung 34 · 28.09.2004
TO I, TOP 28
Beraten
Anregung OA 1707 2004 1. Die Vorlage B 539 wird unter Hinweis auf OA 1717 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 812/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 05.10.2004
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 539 wird Vorlage des Gesamtverkehrsplanes zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1707 wird bis zur Vorlage des Gesamtverkehrsplanes zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 539 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 13.09.2005 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1707 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 13.09.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 539 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1707 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 539 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1707 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 539 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1707 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDPFAGREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Sonstige:
Die Linke (B 539 = Zurückweisung, OA 1707 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 539 = Zurückweisung, OA 1707 = Annahme)E.l (B 539 = Zurückweisung, OA 1707 = Annahme)BFF (B 539 = Kenntnis, OA 1707 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 539 = Zurückweisung, OA 1707 = Annahme) BFF (B 539 = Kenntnis, OA 1707 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 21
Beraten
1. Die Vorlage B 539 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 1707 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPBFF
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Aktenzeichen: 61 10

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Aktuelle Vorlage

B_539_2004 Alternativplanung für die so genannte Westtangente

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