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Erneuter Hinhaltebericht zur drohenden Zerschneidung von Gutleut und Gallus?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Gallus und Gutleut werden durch eine Vielzahl von Hauptverkehrssträngen zerschnitten. Für die Bevölkerung ist es belanglos, ob neue Autobahnen auf oder neben bestehenden Strecken geführt werden. Zusätzlicher Krach und Lärm werden auf jeden Fall in die Viertel geführt. Die sog. Westtangente wurde im Zusammenhang mit der verpatzen Olympiabewerbung aus der Mottenkiste geholt und kreist nun als Damoklesschwert über dem Gallus und Gutleut. Das schädliche Projekt sollte nun endgültig eingestampft werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.08.2004, B 539 Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 1 am 28.09.2004, TO I, TOP 28 Beschluss: Anregung OA 1707 2004

  1. Die Vorlage B 539 wird unter Hinweis auf OA 1717 zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 812/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Kenntnis) zu
  4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 28.08.2004, OF 812/1

Betreff:

Erneuter Hinhaltebericht zur drohenden Zerschneidung von Gutleut und Gallus?

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht 539 wird zurückgewiesen, da der Magistrat erneut – nach Jahren des Prüfens – einen nichts sagenden Bericht zur das Gallus und Gutleut bedrohenden Westtangente vorlegt. Ortsbeirat und Stadtverordnetenversammlung haben bereits mehrfach eine Zerschneidung der beiden Stadtteile durch eine neue Autobahn abgelehnt. Es ist Zeit, dass der Magistrat dieses Vorhaben endlich beerdigt.

Begründung:

Gallus und Gutleut werden durch eine Vielzahl von Hauptverkehrssträngen zerschnitten. Für die Bevölkerung ist es belanglos, ob neue Autobahnen auf oder neben bestehenden Strecken geführt werden. Zusätzlicher Krach und Lärm werden auf jeden Fall in die Viertel geführt.

Die sog. Westtangente wurde im Zusammenhang mit der verpatzen Olympiabewerbung aus der Mottenkiste geholt und kreist nun als Damoklesschwert über dem Gallus und Gutleut. Das schädliche Projekt sollte nun endgültig eingestampft werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.08.2004, B 539 Zuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2004BB 539Alternativplanung für die so genannte WesttangenteMagistratsbericht
  2. 28. August 2004Sie sind hier
    OFOF 812/1Erneuter Hinhaltebericht zur drohenden Zerschneidung von Gutleut und Gallus?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 28. September 2004OAOA 1707Erneuter Hinhaltebericht zur drohenden Zerschneidung von Gutleut und Gallus? Bericht des Magistrats vom 16.08.2004, B 539Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 34 · 28.09.2004
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung OA 1707 2004 1. Die Vorlage B 539 wird unter Hinweis auf OA 1717 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 812/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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