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Mittel zur Sanierung des westlichen Riederwaldes

Vorlagentyp: B
141 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.05.2002, B 526

Betreff:

Mittel zur Sanierung des westlichen Riederwaldes

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 08.11.2001, § 1358 - NR 66 GRÜNE, B 274/01 -

Für die Aufstellung einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Nr.1 und 2 BauGB auch Milieuschutzsatzung genannt, die neben dem Erhalt der städtebaulichen Eigenart des Gebietes aufgrund seiner Gestalt auch den Erhalt der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen soll, bedarf es fundierter Grundlagen.

Dem Magistrat liegen insbesondere bisher noch keine ausreichenden Daten über die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung im westlichen Teil des Riederwaldes zwischen der Rümelingstraße im Osten und dem Johanna-Tesch-Platz im Westen vor.

Diese Daten sind jedoch erforderlich, um begründet darlegen zu können, dass ggf. durch aufwendige Modernisierungsmaßnahmen, Nutzungsänderungen oder Abriss, die Gefahr einer Verdrängung vorliegen könnte.

Erst nach Kenntnis des sozialräumlichen Sachstandes, kann eine Entscheidung über die Aufstellung einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Absatz 1 Nr.1 und 2 BauGB getroffen werden.

Der Magistrat wird die erforderlichen Gutachten in Auftrag geben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 6. April 2001BB 274Mittel zur Sanierung des westlichen RiederwaldesMagistratsbericht
  2. 10. Mai 2001NRNR 66Erhaltungssatzung für den westlichen Teil des RiederwaldesSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 17. Mai 2002Sie sind hier
    BB 526Mittel zur Sanierung des westlichen Riederwaldes
    Magistratsbericht
  4. 6. Dezember 2002BB 1354Mittel zur Sanierung des westlichen RiederwaldesMagistratsbericht
  5. 6. Juni 2003BB 467Mittel zur Sanierung des westlichen RiederwaldesMagistratsbericht
  6. 22. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 141 WochenBB 1035Mittel zur Sanierung des westlichen RiederwaldesMagistratsbericht
  7. 16. Juli 2004MM 137Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche Riederwaldsiedlung hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 und Nr. 2 BauGBMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 11
Sitzung 12 · 10.06.2002
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Sonstige:
SPD (Kenntnis als Zwischenbericht)Grüne (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und REP; SPD und GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPFAG
Ablehnung:
SPDGrüne
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und FAG gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 526 dient auf Grund des letzten Satzes des Berichtes als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPREP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und REP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis) PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 27.08.2002
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 526 dient auf Grund des letzten Satzes des Berichtes als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)E.l (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Kenntnis) PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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