Mittel zur Sanierung des westlichen Riederwaldes
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Bericht des Magistrats vom 06.04.2001, B 274
Betreff:
Mittel zur Sanierung des westlichen Riederwaldes
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 21.09.2000, § 6840 - NR 1055 SPD -
Zu Frage 1 und 2:
Bezugnehmend auf den Zwischenbericht des Magistrats B 697 vom 01.09.2000 zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.05.1999, § 4158 und der Anregung des Ortsbeirates 11, OA 892 vom 08.03.1999 "Erhaltungssatzung für den westlichen Teil des Riederwaldes" ist der Magistrat zu der Auffassung gelangt, dass die Erhaltung der bisher zum Abriss vorgesehenen Wohn- und Ladenzeile sowie der benachbarten Wohnhäuser möglich und sinnvoll ist.
Die ursprünglich für den geplanten Abriss und für den Neubau eines Mieterhotels vorgemerkten öffentlichen Fördermittel wurden dem Volks-, Bau- und Sparverein VBS eG Riederwald für die durchgreifende Modernisierung der betreffenden Gebäude in Aussicht gestellt unter der Maßgabe der Realisierung eines insgesamt bewohnerorientierten und städtebaulich vertretbaren Erneuerungskonzept sowie der nachhaltigen Erhaltung der sozialen Stabilität der gewachsenen Nachbarschaften.
Sollte der VBS das Erneuerungskonzept für den Riederwald unter den genannten Bedingungen nicht weiter verfolgen, wird der Magistrat die Aufstellung einer Erhaltungssatzung erneut in Erwägung ziehen.
Zu Frage 3 und 4:
Der VBS beabsichtigt nun, im Frühjahr 2001 in einem ersten Abschnitt die Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen im westlichen Riederwald für das Straßengebiet Max-Hirsch-Straße/Rodbertusstraße/Raiffeisenstraße zu beginnen. In die Unterstützung dieser Erneuerungsmaßnahmen fließen auch die ursprünglich für den Neubau des Mieterhotels vorgesehenen Fördermittel.
Diese Mittel werden unter der Voraussetzung gewährt, dass in einem weiteren Bauabschnitt die Modernisierung der Gebäude Max-Hirsch-Straße 49-57 (Ladenzentrum) sowie Schulze-Delitzsch-Straße 30-36 durch den VBS erfolgt. Damit soll sichergestellt werden, dass mit Unterstützung der Stadt Frankfurt am Main eine gebietsversorgende Ladennutzung im Riederwald an dieser Stelle erhalten werden kann.
Nebenvorlage: Antrag vom 10.05.2001, NR 66
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 25. Mai 2000NRNR 1055Mittel zur Sanierung des westlichen RiederwaldesSTVV-Antrag · SPD
- 6. April 2001Sie sind hierBB 274Mittel zur Sanierung des westlichen RiederwaldesMagistratsbericht
- 10. Mai 2001NRNR 66Erhaltungssatzung für den westlichen Teil des RiederwaldesSTVV-Antrag · GRÜNE
- 17. Mai 2002BB 526Mittel zur Sanierung des westlichen RiederwaldesMagistratsbericht
- 6. Dezember 2002BB 1354Mittel zur Sanierung des westlichen RiederwaldesMagistratsbericht
- 6. Juni 2003BB 467Mittel zur Sanierung des westlichen RiederwaldesMagistratsbericht
- 22. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 187 WochenBB 1035Mittel zur Sanierung des westlichen RiederwaldesMagistratsbericht
- 16. Juli 2004MM 137Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche Riederwaldsiedlung hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 und Nr. 2 BauGBMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf10 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 274 und NR 66 = Zurückstellung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (B 274 = Kenntnis, NR 66 = Annahme) BFF ( B 274 = Kenntnis, NR 66 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 274 = Kenntnis, NR 66 = Annahme) BFF (B 274 = Kenntnis, NR 66 = Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 274 = Kenntnis, NR 66 = Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 274 = Kenntnis, NR 66 = Annahme) BFF (B 274 = Kenntnis; NR 66 = Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung)