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Brachliegende Flächen auf Frankfurter Friedhöfen

Vorlagentyp: B
100 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats schlägt vor, die bestehenden Friedhöfe in Frankfurt zu erhalten und nicht als Grünflächen auszuweisen, um auf den rückläufigen Bedarf an Bestattungsflächen zu reagieren. Dies soll durch die Konzentration auf Kernbereiche der Friedhöfe und die Schaffung von Überhangflächen geschehen, um die Pflege effizienter zu gestalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Bericht

Der Bedarf an Bestattungsfläche ist seit einigen Jahren rückläufig. Damit fallen auf den Friedhöfen mehr Bereiche an, die von der Friedhofsverwaltung gepflegt werden.

Im Hinblick auf diese Entwicklung sieht die Friedhofsplanung vor, sich tendenziell aus den Randbereichen der Friedhöfe zurückzuziehen und die Grabflächen auf die Kernbereiche zu konzentrieren. Dadurch entstehen größere zusammenhängende Freiflächen (Überhangflächen), die effektiv und kostengünstig bewirtschaftet werden können. Aufgrund laufender Nutzungsrechte an bestehenden Grabstätten handelt es sich um einen langfristigen Prozess, zumal die Nutzungsrechte an Wahlgräbern immer wieder verlängert werden können.

Selbst wenn größere Bereiche auf einem Friedhofsgelände nicht mehr für Bestattungen genutzt werden, handelt es sich um Friedhofsflächen, deren Unterhalt grundsätzlich über den Friedhofsetat finanziert wird. Unter anderem als Ausgleich für diese Sachlage wird der grünpolitische Wert eingerechnet, der die Friedhofsgebühren dementsprechend reduziert.

Der Magistrat erachtet es als sinnvoll, bestehende Friedhöfe grundsätzlich zu erhalten und nicht als Grünflächen auszuweisen, um bei entsprechender Entwicklung der Einwohnerzahl von Frankfurt entsprechend reagieren und weitere Bestattungsflächen anbieten zu können. Ferner werden durch die zunehmende Anzahl muslimischer Bestattungen vermehrt zusammenhängende Bereiche gesucht, in denen möglichst noch keine Bestattungen durchgeführt wurden.

Friedhofserweiterungsflächen, also Areale außerhalb der bestehenden Friedhöfe, die als solche bereits gewidmet sind und bei Bedarf ohne Weiteres in den Friedhof integriert werden können (beispielsweise am Parkfriedhof Heiligenstock), werden aktuell anderweitig bewirtschaftet, zum Beispiel verpachtet, und verursachen keine Kosten für die Friedhofsgebührenzahler:innen. Insofern wird hier kein Handlungsbedarf gesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. März 2023BB 129Stabilisierung der FriedhofsgebührenMagistratsbericht
  2. 9. Februar 2024NRNR 877Brachliegende Flächen auf Frankfurter FriedhöfenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  3. 21. Juni 2024BB 241Brachliegende Flächen auf Frankfurter FriedhöfenMagistratsbericht
  4. 7. Februar 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 100 Wochen
    BB 51Brachliegende Flächen auf Frankfurter Friedhöfen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 5
Sitzung 36 · 21.02.2025
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 36 · 21.02.2025
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 37 · 17.03.2025
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 37 · 18.03.2025
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 37 · 18.03.2025
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 36 · 18.03.2025
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

OBR 10
Sitzung 37 · 18.03.2025
TO I, TOP 19
Beraten
a) Die Vorlage B 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 36 · 20.03.2025
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 37 · 20.03.2025
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 37 · 21.03.2025
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 37 · 24.03.2025
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 38 · 24.03.2025
TO II, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 37 · 25.03.2025
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 37 · 25.03.2025
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 37 · 25.03.2025
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 37 · 27.03.2025
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen Linke (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 38 · 22.04.2025
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 35 · 24.04.2025
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGVoltFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Zurückweisung)Gartenpartei (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis) ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Zurückweisung)

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