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Bürgerhaus in Niederrad - Magistrat verzögert

Vorlagentyp: B
43 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.08.2008, B 508

Betreff: Bürgerhaus in Niederrad - Magistrat verzögert Vorgang: A 527 SPD Zu 1.: Der Erwerb des ehemaligen Gemeindezentrums Im Mainfeld, um es als Bürgerhaus umzunutzen, verlangte neben dem Erstellen eines tragfähigen Nutzungskonzeptes auch eine umfangreiche fachtechnische Untersuchung in Anlehnung an konkretisierte Nutzerwünsche. Zudem war die künftige städtische Liegenschaft vom angrenzenden Kindergarten zu trennen. Hierfür mussten u. a. Baulasten für die Medienerschließung und Zuwegungen vorbereitet und eingetragen werden. Nach erfolgter Einigung mit dem Verkäufer wurde das stadtinterne Genehmigungsverfahren (Beschlussvorlage über Magistrat und Stadtverordnetenversammlung) zügig eingeleitet und umgesetzt.

Zu 2.: Die Umbaupläne sind mit den beteiligten Vereinen, den anderen Nutzern und dem künftigen Betreiber im Detail abgestimmt. Nachdem in den hierzu geführten Gesprächen entgegen der ursprünglichen Darstellung die Notwendigkeit eines funktionierenden Saales wegen der Zahl von Großveranstaltungen offenkundig wurde, musste der vorhandene Saal für die geplanten Nutzungen ertüchtigt werden, um Proben und Aufführungen der Niederräder Vereine, Gastspiele und größere Feiern im gewünschten Umfang abhalten zu können. Hinzu kommt, dass durch Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung auch die energetische Optimierung des Gebäudes in Angriff zu nehmen war. Zu 3 u. 4: Das ehemalige Seelsorgerseminar wird vorrangig für Künstlerappartements und Veranstaltungen der Musikschule, Einrichtungen im Rahmen des Frankfurter Programms - Aktive Nachbarschaft und sonstiger Vereine hergerichtet. Nutzeranforderungen, Nutzungskomponenten der einzelnen Räume und erforderliche Umbaumaßnahmen sind im Detail zudem in der Anlage dargestellt. Räume für die verschiedenen Nutzungsarten werden in dem dargelegten Umfang zur Verfügung gestellt und können gemietet werden. Hierdurch sowie durch die kommerzielle Verwertung des Seelsorgerseminars sollen die Kosten für den Betrieb des Hauses erwirtschaftet werden.

Zu 5.: Die Liegenschaft soll an die stadtnahe Gesellschaft Kombinat (Tochtergesellschaft des Frankfurter Vereins für Soziale Heinstätten e.V.) vermietet werden. Der Abschluss des Mietvertrages wird erfolgen, sobald ein Bezugsdatum, das sich nach der Dauer der Umbauarbeiten richtet, feststeht.

Zu 6.: Nach den anfangs grob geschätzten Umbaukosten von 1 Mio. €, bei denen lediglich von einer einfachen Renovierung der vorhandenen räumlichen Gegebenheiten ausgegangen wurde, beläuft sich nunmehr die Schätzung der Gesamtkosten auf der Grundlage detaillierter Nutzungsanforderungen der Vereine - insbesondere was den großen Saal anlangt - und der durch die Stadtverordnetenversammlung veranlassten energetischen Aufwertung auf 2,4 Mio. €. Anlage 1 (ca. 1,8 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 22.10.2008, NR 1130

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2008AA 527Bürgerhaus für Niederrad - Magistrat verzögertSTVV-Anfrage · SPD
  2. 8. August 2008Sie sind hier
    BB 508Bürgerhaus in Niederrad - Magistrat verzögert
    Magistratsbericht
  3. 22. Oktober 2008NRNR 1130Bürgerhaus für Niederrad - Falsche Entscheidungen rückgängig machen und Wohnungsbau fördernSTVV-Antrag · SPD
  4. 6. März 2009Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 153Bürgerhaus für Niederrad - Falsche Entscheidungen rückgängig machen und Wohnungsbau fördernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 29 · 01.09.2008
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 508 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 5
Sitzung 26 · 12.09.2008
TO I, TOP 34
Beraten
Die Vorlage B 508 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 27.10.2008
TO I, TOP 40
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 508 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1130 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 26 · 01.12.2008
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 508 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1130 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
BFF (B 508 = Kenntnis, NR 1130 = Annahme)NPD (B 508 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1130 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 508 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1130 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 508 = Kenntnis, NR 1130 = Annahme) NPD und ÖkoLinX-ARL (B 508 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1130 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 11.12.2008
TO II, TOP 60
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 508 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1130 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPDLinkeNPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFNPDÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD, LINKE., NPD und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

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