Bürgerhaus für Niederrad - Magistrat verzögert

Anfrage vom 07.05.2008, A 527

Betreff: Bürgerhaus für Niederrad - Magistrat verzögert In einem breit angelegten Willensbildungsprozess hat der Ortsbeirat 5 den Magistrat aufgefordert, die Liegenschaft Im Mainfeld vom Evangelischen Regionalverband zu erwerben und als Bürgerhaus umzubauen. Der Beschluss des Ortsbeirates kam nicht zuletzt dadurch zustande, dass der Liegenschaftsamtsleiter auf der Ortsbeirats-Sitzung (im Dezember 2006) den anwesenden Ortsbeiräten, Bürgern, Vereinsvertretern und Stadtverordneten eine schnelle Umsetzung (er sprach von Februar 2007) zusagte. Dieses Versprechen wurde nicht gehalten! Vielmehr legte der Magistrat erst deutlich verspätet im September 2007 eine Magistratsvorlage zum Kauf der Liegenschaft vor. Die eigentliche Übernahme der Liegenschaft wurde erst im Januar 2008 realisiert. Heute spricht der Magistrat von einer Inbetriebnahme der Liegenschaft im Januar 2009, also zwei Jahre später als versprochen. Weiterhin sprach der Leiter des Liegenschaftsamtes davon, dass die Lösung Im Mainfeld gegenüber dem Umbau der heutigen Saalbau Niederrad die deutlich kostengünstigere wäre (900.000 Euro Ankauf und 900.000 Euro für die Sanierung). Vor diesem Hintergrund fragen wir deshalb den Magistrat:

1. Wie konnte es entgegen der Versprechen zu solch massiven Verzögerungen sowohl beim Ankauf als auch bei der Planung kommen?
2. Welche konkreten Umbaupläne werden zurzeit verfolgt und welches Raumangebot wird es hiernach zukünftig geben?
3. Welche konkrete Planung hat der Magistrat mit dem ehemaligen Priesterseminar?
4. Wird es auch bürgerschaftlich genutzte Räume im ehemaligen Priesterseminar geben?
5. Wer wird den Betrieb der Liegenschaft übernehmen und sind die Verträge hierfür bereits abgeschlossen?
6. Welche Kosten entstehen für den Umbau?