Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!
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Bericht des Magistrats vom 08.07.2005, B 506
Betreff:
Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8296
- OA 1738 OBR 6, B 194/05 -
Die Voraussetzungen für die Änderung der bisherigen Verfahrensweise sind inzwischen weiter geprüft worden, mit dem Ergebnis, dass für das generelle Schließen der Werksaufbrüche durch das Straßenbauamt dort eine personelle Verstärkung erforderlich ist. Diese ist aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation nicht realisierbar.
Nebenvorlage: Antrag vom 31.08.2005, OF 1371/6 Anregung vom 06.09.2005, OA 2062
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 18. Oktober 2004OFOF 1156/6Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. November 2004OAOA 1738Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!Anregung
- 7. März 2005BB 194Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!Magistratsbericht
- 8. Juli 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 506Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!Magistratsbericht
- 31. August 2005OFOF 1371/6Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 6. September 2005OAOA 2062Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen! Bericht des Magistrats vom 08.07.2005, B 506Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. und E.L. (B 506 = Zurückweisung, OA 2062 = Annahme) BFF (B 506 = Zurückstellung, OA 2062 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Die Linke. und E.L. (= Zurückweisung); BFF (= Zurückstellung) zu 2. CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie GRÜNE, Die Linke., BFF und E.L. (= Annahme)