Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!

Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 194

Betreff:

Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8296

- OA 1738 OBR 6 -

Zwischenbericht:

Die Erlaubnis zum Schließen von Werksaufbrüchen ist aufgrund der derzeitigen Verfügungslage den Ver- und Entsorgungsträgern mit Ziel, diese zeitnah, endgültig und fachtechnisch einwandfrei wiederherzustellen, erteilt worden. Dem Straßenbauamt sind auf Verlangen entsprechende Material- sowie Verdichtungsnachweise vorzulegen.

In besonderen Fällen (besondere Oberflächenbeläge, Verbindung mit anderen Baumaßnahmen) behält sich das Straßenbauamt die endgültige Schließung selbst vor.

In der Vergangenheit kam es jedoch immer wieder dazu, dass die Ver- und

Entsorgungsträger die Aufbrüche erst provisorisch und dann endgültig schließen.

Die Verkehrssicherheit im Bereich der Provisorien ist jedoch nach kurzer Zeit nicht mehr gegeben. Die Ver- und Entsorgungsträger werden permanent auf den zur Zeit nicht akzeptablen Zustand hingewiesen.

Parallel wird jedoch seitens des Straßenbauamtes überlegt , die Arbeiten wieder in eigener Regie durchzuführen.

Hierfür sind jedoch eine Reihe organisatorischer Voraussetzungen bzw. auch wirtschaftliche Überlegungen vorzunehmen.

Die gerade eingeführte Aufbruchrichtlinie müsste in einigen Punkten ergänzt werden, die Verfügungs- und Vertragslage insgesamt überarbeitet werden.

Dieser Prozess ist derzeit noch nicht abgeschlossen.