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Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!

Vorlagentyp: OA
38 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

In letzter Zeit häufen sich die Beschwerden im Ortsbezirk 6 darüber, dass die Mainova Straßenaufbrüche nach erfolgter Arbeit nicht zügig und nicht ordnungsgemäß schließt. Außerdem werden die Straßenaufbrüche häufig nur mangelhaft oder gar nicht beschildert, so dass Auto- oder Radfahrer leicht in die entstandenen Löcher geraten. Dies war zum Beispiel im April/Mai 2004 in der Mauritiusstraße und in der Vogesenstraße zu beobachten. Weiter ist zu beobachten, dass nach Arbeiten der Mainova die Pflastersteine noch monatelang an der Baustelle lagern, ohne dass diese abgeholt werden. Dies wurde an einer Baustelle am Höchster Schlossplatz im Sommer 2003 gesehen, wo die Steine einfach an einen Baumstamm geworfen wurden, was für den Baum sicherlich nicht besonders gut war. Insgesamt hat es sich im Ortsbezirk 6 als wenig effizient erwiesen, dass die Mainova die Straßenarbeiten nun in Eigenregie erledigt. Der Ortsbeirat erachtet es als sinnvoller, diese Arbeiten wie früher beim Straßenbauamt anzusiedeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 194 Bericht des Magistrats vom 08.07.2005, B 506 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 10.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 40 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1738 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8296, 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 06.12.2004 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 02.11.2004, OA 1738

entstanden aus Vorlage: OF 1156/6 vom 18.10.2004

Betreff:

Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Straßenbauarbeiten, die durch Arbeiten der Mainova oder anderer nötig werden, wieder federführend an das Straßenbauamt zu delegieren.

Begründung:

In letzter Zeit häufen sich die Beschwerden im Ortsbezirk 6 darüber, dass die Mainova Straßenaufbrüche nach erfolgter Arbeit nicht zügig und nicht ordnungsgemäß schließt. Außerdem werden die Straßenaufbrüche häufig nur mangelhaft oder gar nicht beschildert, so dass Auto- oder Radfahrer leicht in die entstandenen Löcher geraten. Dies war zum Beispiel im April/Mai 2004 in der Mauritiusstraße und in der Vogesenstraße zu beobachten. Weiter ist zu beobachten, dass nach Arbeiten der Mainova die Pflastersteine noch monatelang an der Baustelle lagern, ohne dass diese abgeholt werden. Dies wurde an einer Baustelle am Höchster Schlossplatz im Sommer 2003 gesehen, wo die Steine einfach an einen Baumstamm geworfen wurden, was für den Baum sicherlich nicht besonders gut war.

Insgesamt hat es sich im Ortsbezirk 6 als wenig effizient erwiesen, dass die Mainova die Straßenarbeiten nun in Eigenregie erledigt. Der Ortsbeirat erachtet es als sinnvoller, diese Arbeiten wie früher beim Straßenbauamt anzusiedeln.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2004OFOF 1156/6Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. November 2004Sie sind hier
    OAOA 1738Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!
    Anregung
  3. 7. März 2005BB 194Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!Magistratsbericht
  4. 8. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 506Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 40
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1738 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
FAG (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme)

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